Gemeinde Schutterwald

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Aus der Arbeit des Gemeinderates

Trotz hochsommerlicher Temperaturen durfte der Bürgermeister, neben dem fast vollständigen Gemeinderat acht Besucher und die Vertreterin der Presse an diesem Abend begrüßen.

Frageviertelstunde
Ein Zuhörer übergab dem Bürgermeister eine Liste mit den Unterschriften von fast allen Anwohnern der Bahnhofstraße, die die Einführung von Tempo 30 im dortigen Bereich unterstützen.

Ehrung von Gemeinderat Josef Seigel
Herr Seigel wurde für 25-jährige, ununterbrochene Mitgliedschaft im Schutterwälder Gemeinderat geehrt. Er ist seit 30.06.1993 Gemeinderatsmitglied. Seither fehlte er so gut wie nie. Schwerpunktmäßig kümmerte er sich in dieser Zeit um die Themen Landwirtschaft, Forst, Flächenverbrauch und Stadtplanung. Herr Seigel wirkte in diversen Ausschüssen wie dem Verkehrs- und technischen Ausschuss. Außerdem sitzt er in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Neuried-Schutterwald und des Verbandes Hochwasserschutz-Schuttermündung. Bei Herrn Seigel steht die Weiterentwicklung der Gemeinde im Mittelpunkt seines Handelns. Er bringt sich in Diskussionen ein, bleibt aber dabei immer ruhig und bedächtig. In seinen Beiträgen erkennt man ein ungeheures Detailwissen und den nötigen Weitblick in die Zukunft. Der Bürgermeister überreichte Herrn Seigel die Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg mit Urkunde sowie ein Weinpräsent der Gemeinde und dankte ihm für seinen nützlichen und wertvollen Dienst für die Bürgerinnen und Bürger.

Josef Seigel und Martin Holschuh
Josef Seigel und Martin Holschuh

Baugesuche
Folgenden Baugesuchen wurde zugestimmt

  1. Umbau u. Erweiterung des bestehenden Schopfes, Neubau eines Kuhstalls in Schutterwald, Binzburgstr. 37, Flst.-Nr. 7155
  2. Erweiterung der Erdgeschosswohnung in Schutterwald, Im Pelz 8, Flst.Nr. 1182
  3. Errichtung eines Carports in Schutterwald, Schweizergasse 40, Flst.Nr. 999/71

Bericht über die Entwicklung der Finanzlage 2018 der Gemeinde und der Eigenbetriebe nach dem Stand vom 30.06.2018
Der Kassenbestand der Gemeinde betrug am 30.06.2018 4.185.273 €. Eine Darlehnsaufnahme ist derzeit nicht notwendig. Sowohl im Kernhaushalt als auch in den Eigenbetrieben Altenhilfe, Abwasserbeseitigung und Gemeindewerke sind alle Zahlen und Geldflüsse im grünen Bereich. Es gibt zum Abschluss des ersten Halbjahres 2018 keine größeren Auffälligkeiten. Der Gemeinderat nahm dies zufrieden zur Kenntnis.

Antrag der Geysir Europe GmbH auf bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole zu gewerblichen Zwecken im Feld „Neuried“

  • Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Vom Gemeinderat wurde der Antrag abgelehnt.

Neubau eines Mehrfamilienhauses zur Unterbringung von Flüchtlingen im Mischgebiet „Am Ziegelplatz“
Der Gemeinderat billigte den Entwurf und fasste den Bau- und Ausschreibungsbeschluss. Gleichzeitig wurde die Verwaltung ermächtigt, die Vergabe der Tiefbauarbeiten sowie die Verlegung der Ver- und Entsorgungsleitungen vorzunehmen. Mit Baukosten in Höhe von 2 Mio. € wird gerechnet. In dem Gebäude sollen, im Laufe des Jahres 2019, ca. 40 Flüchtlinge untergebracht werden.

Weiterführung der Spielplatzkonzeption der Gemeinde

  • Ergänzung des Spielplatzes in der Kastanienallee

Der Spielplatz soll, in einem ersten Bauabschnitt, erweitert werden. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen ca. 25.000 €. Für den weiteren Spielplatzbereich ist ein zweiter Bauabschnitt vorgesehen. Über diese Erweiterung wird zu einem späteren Zeitpunkt beraten und beschlossen.

Durchführung eines Architektenwettbewerbes in einem Teil des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“

  • Auftragsvergabe zur Durchführung

Vom Gemeinderat wurde dieser Tagesordnungspunkt vertagt, weil noch Informationen notwendig sind. Aus diesem Grunde ist vorgesehen, Fachleute in den Gemeinderat einzuladen, damit diese für Fragen zur Verfügung stehen.

Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Die Entschädigungssätze in der Feuerwehrentschädigungssatzung wurden angepasst. Die neuen Entschädigungssätze gelten rückwirkend zum 01.01.2018.

Genehmigung von Spenden
Bei der Gemeinde ging Ende Juni noch eine Geldspende in Höhe von 150 € für die 750-Jahrfeier ein. Der Gemeinderat nahm diese Spende dankend an.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Der Gemeinderat legt den Pachtpreis für ein an die Gemeindewerke verpachtetes Grundstück fest. Der Gemeinderat beschloss, ein Grundstück zu kaufen.

Verschiedenes
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurde die ärgerliche Müllsituation beim Skaterplatz am Waldstadion angesprochen. Aus dem Gemeinderat wurde außerdem darauf hingewiesen, dass Holzpfosten beim Radweg über die Autobahn abgefault sind und eine Straßenlampe auf der Nordseite an diesem Radweg freigeschnitten werden sollte.

Weitere Informationen

Ansprechpartner

Gemeinde Schutterwald
Kirchstraße 2
77746 Schutterwald
Tel.: +49 781 9606-0
Fax: +49 781 9606-99
E-Mail schreiben

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Kontaktdaten

Gemeinde Schutterwald Telefon: 0781/9606-0
Kirchstraße 2 Telefax: 0781/9606-99
77746 Schutterwald E-Mail schreiben

Öffnungszeiten Verwaltung

Montag - Donnerstag: 08:30 - 12:00 Uhr
Mittwochnachmittag: 15:30 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:30 - 13:00 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro

Montag, Dienstag, Donnerstag: 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr
Mittwoch: 08:30 - 12:00 Uhr und 15:30 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:30 - 13:00 Uhr

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