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Coronavirus

Auf dieser Seite erhalten Sie aktuelle Informationen zum Coronavirus.

Wesentliche Änderungen zum 30.09.2020

Die aktuelle CoronaVO tritt am 30. September 2020 außer Kraft. Aufgrund der derzeitigen Infektionslage beschloss die Landesregierung die Verlängerung der Corona-Verordnung bis zum 30. November 2020 sowie folgende Änderungen:

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung wird insgesamt verschärft:

  • In Gaststätten, Restaurants, Bars etc. besteht nun auch für Besucher eine Maskenpflicht, sofern sie sich nicht an ihrem Platz befinden (§ 3 Abs. 1 Nr. 7).
  • Die Maskenpflicht gilt auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen (§ 3 Abs. 1 Nr. 8).
  • Beim praktischen Fahr-, Boots- und Flugunterricht, einschließlich der jeweiligen praktischen Prüfung ( § 3 Abs. 1 Nr. 9) ist nun ebenfalls eine Maske zu tragen.
  • Ausnahmen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung benötigen nun „in der Regel eine ärztliche Bescheinigung“. Diese Formulierung ist ein Regelbeispiel, eine andere Glaubhaftmachung ist jedoch möglich. Die Auflistung dieses Regelbeispiels soll bewirken, dass der von bestimmten Gruppierungen in der Vergangenheit vorgenommene Aufruf zum Boykott zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gerade nicht mit der Rechtslage vereinbar ist (§ 3 Abs. 2).
  • Verantwortliche von Einrichtungen und Geschäften müssen über die Maskenpflicht informieren (§ 4 Abs. 1 Nr. 8).
  • Die typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankungen wurden an den neuesten Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts angepasst (§ 7 Abs. 1 Nr. 2).
  • Bei Verstoß gegen die Maskenpflicht besteht nun ein Zutritts- und Teilnahmeverbot (§ 7 Abs. 1 Nr. 3).
  • Die Untersagung von Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bleibt über den 30. September 2020 hinaus bestehen (§ 10 Abs. 3).
  • Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (§ 14 Nr. 5).

Die Verordnung tritt am 30. September in Kraft.

Die Verordnung wird voraussichtlich am 29. September 2020 im Gesetzblatt Baden-Württemberg veröffentlicht. Die Vorabveröffentlichung der Verordnung kann hier angesehen werden.

Die wesentlichen Änderungen zum 06.08.2020

Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird verlängert. Die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen wird ergänzt. Gleichzeitig erfolgen an einzelnen Stellen Korrekturen, die vor allem der Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken dienen. Hier die wesentlichen Änderungen:

Geltungsdauer  
Die Geltungsdauer der Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert (§ 21 Absatz 3 Satz 2). Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären.

Mund-Nasen-Bedeckung  
Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume und von Sportstätten eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Die Maskenpflicht gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. (§ 3 Absatz 1 Nr. 6 und § 3 Absatz 2 Nr. 7)
Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden (§ 3 Absatz 1 Nr. 4).

Datenverarbeitung  
Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen (§ 6 Absatz 1). E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung (§ 14 Satz 1 Nr. 8).
In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen (§ 14 Satz 1 Nr. 10).

Informationen für Reiserückkehrer in der Corona-Pandemie

1. Was muss ich als Rückkehrer nach einer Reise ins Ausland beachten?
Sie müssen prüfen, ob Ihr Reiseland vom Robert Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet eingestuft wurde. Zur Liste der Risikogebiete des (RKI)
Achtung: diese Liste wird laufend aktualisiert. Es kann also sein, dass Ihr Reiseland erst während Ihrer Reise zum Risikogebiet erklärt wurde. Es sind zum Teil auch nur einzelne Regionen eines Landes Risikogebiete. Dies ist auf der oben genannten Homepage so ausgewiesen.

2. Mein Reiseland/meine Reiseregion ist Risikogebiet – was bedeutet das für mich?
Es ergeben sich für Sie Pflichten aus der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung des Landes Baden-Württemberg in der jeweils aktuellen Fassung (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle- infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/):

  • Sie müssen sich unverzüglich nach der Einreise für einen Zeitraum von 14 Tagen in die „häusliche Absonderung“ = Quarantäne begeben.
  • Sie müssen sich unverzüglich telefonisch oder per E-Mail bei der Gemeinde Schutterwald, Herr Friedmann (Tel.: 0781/9606-13; E-Mail) melden. Er beantwortet Ihre Fragen zur Quarantäne und zu Ausnahmen von der Quarantäne (s.u.) und ggf. damit verbundenen Auflagen.
  • Sie müssen der Gemeinde Schutterwald unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein ärztliches Zeugnis in englischer oder deutscher Sprache vorlegen. Sollte das ärztliche Zeugnis im Ausland ausgestellt worden sein, darf es bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht älter als 48 h sein. Sollte das ärztliche Zeugnis ein negatives Testergebnis enthalten und auch den sonstigen Anforderungen entsprechen, können Sie von der Quarantänepflicht befreit werden. Sollten Sie von der Quarantänepflicht befreit sein, empfehlen wir dringend ausserhalb des eigenen Haushalts einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen sowie ein striktes Einhalten der aktuell gültigen Regelungen zu Abstand und Hygiene. Auch Sozialkontakte sollten in einer Zeit von 14 Tagen nach Rückreise möglichst sparsam gehalten werden.
  • Die vorsätzliche oder fahrlässige Unterlassung der Pflichten aus der o.g. Verordnung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die je nach Konstellation mit Bußgeldern zwischen 150 Euro und 10.000 Euro geahndet wird.

3. Kann oder muss ich mich als Reiserückkehrer auf das Coronavirus testen lassen?
Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich seit dem 08.08.2020 testen lassen.
Reiserückkehrer aus Nicht-Risikogebieten im Ausland können sich seit dem 01.08.2020 testen lassen. Die Tests sind innerhalb von 72 Stunden nach der Rückkehr kostenlos. Die Testung dient der möglichst frühzeitigen Erkennung von bereits erkrankten Personen. Ein negativer Test bedeutet nicht, dass Entwarnung gegeben werden kann. Aufgrund der Inkubationszeit, können Personen immer noch innerhalb von 14 Tagen erkranken (siehe auch Punkt 5).

Die Tests werden durchgeführt

  • in Testzentren (z.B. an internationalen Flughäfen, bestimmten Bahnhöfen und an einigen Autobahnraststätten)
  • bei Hausärzten (wenn Ihr Hausarzt selbst nicht testet, kann er Sie an eine testende Praxis vermitteln)
  • im Testzentrum Ortenaukreis: ab 17.08. bis vorraussichtlich 30.09.; Baden-Arena Offenburg, Schutterwälder Str. 1A, 77656 Offenburg (Adresse für Navis), täglich 17-20 Uhr – auch am Wochenende

In der Ferienzeit gibt es natürlich zahlreiche Reiserückkehrer. Dadurch kommt es zu einem hohen Testaufkommen und es ist ggf. mit Wartezeiten zu rechnen. Bitte haben Sie dafür in der aktuellen Lage Verständnis.
Beachten Sie bitte auch, dass eine Testung von Reiserückkehrern keinen „Notfall“ darstellt und kein Anlass für eine Kontaktaufnahme zum ärztlichen Notdienst ist. Die Notfallpraxen sind für die Versorgung von akut behandlungsbedürftigen Patienten da. Die Notfallnummer 116 117 darf nicht durch Anfragen bezüglich Testungen blockiert werden.

4. Was mache ich nach dem Test bis das Ergebnis kommt?
Wenn Sie aus einem Risikobebiet eingereist sind, gilt für sie die Pflicht zur häuslichen Absonderung (siehe Punkt 2).
Auch wenn Sie aus einem Nicht-Risikogebiet eingereist sind empfehlen wir insbesondere bis zum Erhalt des Testergebnisses aber auch darüber hinaus für insgesamt 14 Tage nach Rückreise Sozialkontakte möglichst sparsam zu halten (siehe Punkt 5).

5. Was gilt, wenn ich Krankheitssymptome (v.a. Fieber, Husten, Halsschmerzen, Störung des Geruchs- und/oder Geschmackssinns) habe?
Auch bei einem negativen Test nach der Einreise ist es nicht ausgeschlossen, dass Sie sich im Rahmen der Reise mit dem Coronavirus infiziert haben. Die Erkrankung COVID-19 kann bis zu 14 Tage nach einem Kontakt zu einem Erkrankten auftreten.

Sollten Sie also Symptome entwickeln, bleiben Sie zu Hause bzw. gehen Sie nach Hause und melden Sie sich bitte beim Gesundheistamt unter 0781/805-9695. Dort erhalten Sie alle Informationen bzgl. des weiteren Vorgehens. Zusätzlich melden Sie sich telefonisch bei Ihrem behandelnden Hausarzt, damit eine Testung auf SARS-CoV-2 erfolgen kann. In den Testzentren erfolgt keine Behandlung und Versorgung von erkrankten Personen! Diese sind dafür nicht vorgesehen und auch nicht ausgerüstet.
Wenn eine akute medizinische Versorgung erforderlich ist, wenden Sie sich ausserhalb der Sprechzeiten Ihres Arztes an die 116 117.

http://www.schutterwald.de//de/gemeinde-schutterwald/coronavirus