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Melderegister - Auskunftssperre beantragen Mit einer Auskunftssperre können Sie erreichen, dass Ihre Wohnortgemeinde nur noch in eng begrenzten Ausnahmefällen eine Melderegisterauskunft (zum…
Mofaprüfbescheinigung beantragen Sie dürfen auf öffentlichen Straßen mit einem Mofa fahren, wenn Sie eine "Mofaprüfbescheinigung" besitzen. Diese erhalten Sie, wenn Sie
erfolgreich eine…
Mitarbeiter mit Schwerbehinderung kündigen Schwerbehinderte Menschen haben einen zusätzlichen Schutz vor Kündigung.
Sie als Arbeitgeber benötigen vor einer Kündigung die Zustimmung des…
Modernisierung von Brückenbauwerken - Förderung beantragen Mit der Förderung der Brückenbauwerke nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land Kommunen, ihren…
Messen, Ausstellungen und Märkte gewerblich veranstalten - Festsetzung beantragen Wenn Sie eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung…
Melderegisterauskunft - Gruppenauskunft an Parteien oder Wählergruppen erteilen Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können eine Gruppenauskunft, beispielsweise die…
Musterfeststellungsklage - sich anschließen
Musterklage in Massefällen von Verbraucheransprüchen gegenüber Unternehmen
Ziel: gebündelte Klärung zentraler Tatsachen und Rechtsfragen .
Anschluss…
Melderegister - Gruppenauskunft beantragen Für die Zusammensetzung einer Personengruppe dürfen nur folgende Daten herangezogen werden:
Geburtsdatum
Geschlecht
derzeitige Staatsangehörigkeit
…
Markscheider - Anerkennung als "andere Person" beantragen Die verantwortlichen Unternehmerinnen und Unternehmer müssen für Bergbaubetriebe in Baden-Württemberg ein bergbauliches Risswerk nach…
Medizinische Rehabilitationsmaßnahme beantragen Eine medizinische Rehabilitation (Reha) bezeichnet Maßnahmen zur Wiederherstellung, Verbesserung und Erhaltung der Gesundheit nach einer…
Melderegister - Auskunft beantragen (einfach) Im Rahmen einer einfachen Melderegisterauskunft erhalten Sie von der Meldebehörde Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften zu…
Markenschutz - Eintragung anmelden Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden.
Wenn Sie eine Marke…
Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien - Förderung beantragen Sie können für die Errichtung der folgenden Anlagen auf Antrag einen Zuschuss erhalten (Basisförderung):
Solarkollektoren…
Meldebescheinigung beantragen Mit der Meldebescheinigung können Sie gegenüber Dritten nachweisen, in einer aktuellen Wohnung gemeldet zu sein. Es gibt verschiedene Behörden oder Anlässe, bei…
Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen Für Verfahren im Zusammenhang mit Schutzrechten und deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder…
Mahnbescheid beantragen Das gerichtliche Mahnverfahren ermöglicht es Ihnen, einen Anspruch auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme auf einfache und schnelle Weise gerichtlich feststellen zu…
Melderegister - Auskunft beantragen (erweitert) Die erweiterte Melderegisterauskunft gibt neben Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschrift Auskunft über:
Tag und Ort der Geburt (bei…
Luftrechtliche Erlaubnis für Feuerwerke beantragen Möchten Sie bei einer Veranstaltung wie zum Beispiel einer Hochzeit ein Feuerwerk abbrennen lassen, kann es sein, dass Sie eine luftrechtliche…
Markterschließungsmaßnahmen im Ausland - Förderung beantragen Baden-Württembergische Unternehmen, die sich am festgelegten Jahresprogramm der Markterschließungsmaßnahmen im Ausland beteiligen,…
Medizinische Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter beantragen Eltern sind im familiären Alltag vielfältigen Belastungen ausgesetzt. Wenn darunter die Gesundheit leidet,…
Markscheider - Anerkennung beantragen Sie möchten Tätigkeiten, die nach dem Bundesberggesetz oder anderen Rechtsvorschriften Markscheiderinnen und Markscheidern vorbehalten sind, in…
Luftfahrerscheine verlängern Für eine Teilnahme am Flugverkehr brauchen Sie eine Erlaubnis. Man unterscheidet in Erlaubnisse für:
Flugzeuge
Drehflügler (Beispiel: Hubschrauber)
Motorsegler
…
Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) bei Nebenverdienst angeben Beginnen Sie ein zweites Arbeitsverhältnis, müssen Sie entscheiden, welches Sie als Ihr erstes Arbeitsverhältnis bezeichnen möchten.…
Lohnsteuerermäßigung beantragen Manche Ausgaben können Ihre Einkommensteuer mindern. Das Finanzamt berücksichtigt sie nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahrs bei der…
Luftfahrthindernisse - Genehmigung beantragen Sie möchten in der Umgebung eines Flugplatzes oder einer Flugsicherungseinrichtung ein Gebäude erstellen, einen Mast aufstellen, einen Damm bauen,…
Lohnsteuer anmelden und bescheinigen Als Arbeitgeber müssen Sie bei jeder Lohnzahlung die Lohnsteuer, den Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls die Kirchensteuer vom Arbeitslohn Ihrer…
Liste der bauvorlageberechtigten Entwurfsverfasser - Eintragung beantragen Ingenieure und Ingenieurinnen der Fachrichtung Hochbau oder Bauingenieurwesen müssen in die Liste der Entwurfsverfasser…
Liste der beratenden Ingenieure - Eintragung beantragen Möchten Sie die Berufsbezeichnung "Beratender Ingenieur" oder "Beratende Ingenieurin" führen, müssen Sie sich in die Liste der Beratenden…
Lebensmittelüberwachung - Eigenkontrollergebnisse zu Dioxinen und PCB mitteilen Lebensmittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und…
Lebensmittelsicherheit - Verbraucherbeschwerde einreichen Lebensmittel, Kosmetika und Bedarfsgegenstände müssen sicher sein und dürfen Sie nicht täuschen.
Beschwerden über diese Produkte sollten…
Lebensmittelüberwachung - als Lebensmittelunternehmen registrieren Jedes Lebensmittelunternehmen ist nach EU-Recht verpflichtet,
sich registrieren zu lassen und
wesentliche Änderungen zu…
Leistungen der Deutschen Rentenversicherung - Übergangsgeld Übergangsgeld können Sie beantragen während einer Leistung zur Prävention, Leistung zur medizinischen Rehabilitation, Leistung zur…
Lebenspartnerschaft - Umwandlung in eine Ehe beantragen Wenn Sie in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, können Sie die Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln.
Diese Umwandlung…
Lebenspartnerschaft - Aufhebung beantragen Das Aufhebungsverfahren findet vor dem Familiengericht statt. Als Antragstellerin oder Antragsteller müssen Sie sich anwaltlich vertreten lassen. Ihre…
Lebensmittelüberwachung - nicht sichere Lebensmittel melden Labore, die im Auftrag von Lebensmittelunternehmen Analysen bei Lebensmitteln durchführen, sind verpflichtet, nicht sichere…
Lebenspartnerschaftsurkunde - weitere Ausfertigungen beantragen Bei der Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft haben Sie eine Lebenspartnerschaftsurkunde erhalten.
Sie können…
Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen beantragen Sie können die Förderung bekommen, wenn Sie
Bürgergeld beziehen oder Anspruch darauf haben
sich beruflich selbständig machen möchten…
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beantragen Folgende Leistungen sind möglich:
Grundleistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung,…
Leistungen bei Schwangerschaftsabbruch in Anspruch nehmen Erfolgt der Schwangerschaftsabbruch aus kriminologischen oder medizinischen Gründen, werden die Kosten von der Krankenkasse übernommen…
Leistungen bei Pflegebedürftigkeit für gesetzlich Unfallversicherte beantragen Wenn Sie infolge eines Versicherungsfalles (Arbeitsunfall, Wegeunfall oder einer anerkannten Berufskrankheit) so…
Lehramtsprüfung ablegen Wer sich für den Beruf der Lehrerin beziehungsweise des Lehrers entscheidet, absolviert in der Regel ein Hochschulstudium und einen Vorbereitungsdienst. Der…
Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen Als Lebenspartnerin oder Lebenspartner können Sie:
Ihre bisherigen Namen beibehalten oder
einen gemeinsamen Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen.
Das…
Legehennenbetrieb registrieren Nach § 1 Abs. 2 des Legehennenbetriebsregistergesetzes müssen alle Betriebe, die mindestens 350 Legehennen halten, sowie Betriebe, die Eier kennzeichnungspflichtig…
Landesstiftung Opferschutz - Zuwendungen beantragen Die Landesstiftung Opferschutz unterstützt finanziell bis zu einem Betrag von 10.000 Euro
Opfer von in Baden-Württemberg begangenen…
Landesprogramm STÄRKE - Informationen für Eltern erhalten STÄRKE hat zum Ziel, die Beziehungs-, Erziehungs- und Alltagskompetenz von (werdenden) Eltern zu stärken. Es bietet
Informationen…
Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung - Gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal »Verbraucherinfo« abrufen Nach § 40 Abs. 1a des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und…
Längere tägliche Arbeitszeit beantragen Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie sich als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber für Mitarbeitende in Ihrem Unternehmen eine Ausnahmebewilligung für…
Landeskunde entdecken online (LEO-BW) LEO-BW ist das landeskundliche Informationssystem für Baden-Württemberg. Es bietet einen zentralen Zugang zu Informationen und digitalisierten Kulturgütern…
Landestierärztekammer - Mitgliedschaft anmelden Als Tierärztin oder Tierarzt dürfen Sie in Baden-Württemberg tierärztlich erst tätig werden, wenn Sie die folgenden Unterlagen vorlegen…
Landesstiftung "Familie in Not" - Leistungen beantragen Die Landesstiftung hilft Familien, die durch ein schwerwiegendes Ereignis in Not geraten sind. Stiftungsleistungen können vor allem…
Landeszentrale für politische Bildung - Angebote des Webshop bestellen Das Angebot des Webshops der Landeszentrale für politische Bildung besteht aus etwa 160 kostenlosen und kostenpflichtigen…
Landeszahnärztekammer - Mitgliedschaft anmelden Als Zahnärztin oder Zahnarzt in Baden-Württemberg müssen Sie sich bei der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg anmelden.
Die…
Landespsychotherapeutenkammer - Mitgliedschaft anmelden Als Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Psychologische Psychotherapeutin oder Psychologischer Psychotherapeut sowie als Kinder-…
Landesärztekammer - Mitgliedschaft anmelden Als Ärztin oder Arzt in Baden-Württemberg müssen Sie sich bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg anmelden. Die Mitgliedschaft ist…
Kurzzeitkennzeichen beantragen Das Kurzzeitkennzeichen können Sie als Privatperson oder Firma für ein verkehrssicheres, aber nicht zugelassenes Fahrzeug beantragen.
Sie können es nur nutzen…
Kühlwasserbrunnen - wasserechtliche Erlaubnis beantragen Bei günstigen Grundwasserverhältnissen kann Grundwasser zum Zwecke der Kühlung genutzt werden. Bei günstigen…
Land- und forstwirtschaftliche Grundstücke - Genehmigung zum Kauf oder Verkauf beantragen Sie wollen ein land- oder forstwirtschaftliches Grundstück kaufen oder verkaufen?
In bestimmten Fällen…
Kündigung während der Pflegezeit beantragen Wenn Sie jemanden beschäftigen, der Angehörige pflegt, ist diese Person besonders vor einer Kündigung geschützt.
Pflegezeitgesetz
Es ermöglicht…
Kündigung während der Elternzeit beantragen Während der Elternzeit haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kündigungsschutz.
Nur in besonderen Fällen können Sie als Arbeitgeber ausnahmsweise…
Landesapothekerkammer - Mitgliedschaft anmelden Als Apothekerin oder Apotheker in Baden-Württemberg müssen Sie Mitglied in der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg sein.
Zu den Hauptaufgaben…
Lagerung und Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - Prüfung und Beratung Die Definition für wassergefährdende Stoffe leitet sich ab aus § 19 g Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Darunter fallen…
Kurort oder Erholungsort in Baden-Württemberg - Anerkennung beantragen Die Anerkennung (Prädikatisierung) einer Gemeinde als Kur- oder Erholungsort verschafft dieser einen nachgewiesenen…
Landesbibliothek - Benutzerausweis beantragen In den Räumen der Landesbibliothek, die frei zugänglich sind, können Sie ohne Anmeldung die Medien nutzen und in den Katalogen recherchieren.
Sie…
Landesfamilienpass beantragen Mit dem Landesfamilienpass können Familien Staatliche Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg kostenlos beziehungsweise zu einem ermäßigten Eintrittspreis…
Krankentagegeld (private Krankenversicherung) beantragen Als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer erhalten Sie im Krankheitsfall Ihren Lohn oder Ihr Gehalt normalerweise sechs Wochen lang weiter…
Krankenversicherung für Auszubildende, Schüler und Studierende beantragen Auszubildende sind mit Beginn des Berufsausbildungsverhältnisses automatisch in der Kranken-, Pflege-, Renten- und…
Krankenversicherung für Freiberufler beantragen Als Selbständige oder Selbständiger sind Sie nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Sie haben drei Möglichkeiten:
Sie…
Krebsfrüherkennungsuntersuchung wahrnehmen Gesetzlich Versicherte haben ab einem gewissen Alter einmal jährlich Anspruch auf eine Untersuchung zur Früherkennung von…
Kraftfahrzeugsteuer zahlen Die Zollverwaltung setzt die Höhe der Kraftfahrzeugsteuer fest.
Um ein Fahrzeug zulassen zu können, muss von Ihnen bei der Zulassungsbehörde ein SEPA-Lastschriftmandat…
Kraftfahrzeug - Technische Änderungen melden Sie möchten technische Änderungen an Ihrem Kraftfahrzeug oder einem Anhänger vornehmen? Dadurch kann die Betriebserlaubnis erlöschen. Sie müssen…
Kraftfahrzeug - Fahrerkarte beantragen Wenn Sie Personen oder Güter mit einem Fahrzeug (z.B. LKW oder Bus) befördern, in dem ein digitales Kontrollgerät eingebaut ist, müssen Sie eine…
Kommunale Tourismusinfrastruktur - Förderung beantragen Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm fördert die Landesregierung bauliche Investitionen und investive Vorhaben der…
Koordination ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Die Ortenauer Bevölkerung hat auf die Flüchtlingswelle 2015/2016 mit großer Hilfsbereitschaft reagiert. Im gesamten Ortenaukreis haben sich neue…
Krankenkasse wechseln Versicherte können ihre Krankenkasse frei wählen. Das gilt auch, wenn Sie freiwillig gesetzlich versichert sind.
An Ihre Wahl sind Sie mindestens 12 Monate gebunden. Diese…
Kraftfahrzeugkennzeichen oder Plaketten - bei Unleserlichkeit oder Beschädigung ersetzen Sie benötigen Ersatz, wenn
Ihr Kennzeichenschild beschädigt oder unleserlich geworden ist oder
eine…
Kraftfahrzeug - Verkauf melden Wenn Sie Ihr Fahrzeug verkaufen, müssen Sie die Zulassungsbehörde schnellst möglich darüber informieren. Sie sind auch nach dem Verkauf noch bei der…
Kraftfahrzeug - Ummeldung beantragen Wenn Sie in einen anderen Zulassungsbezirk umziehen, müssen Sie
Ihr Fahrzeug schnellst möglich ummelden (Änderung der Adresse in den Fahrzeugpapieren)…
Kompensations-/Ökokontoverzeichnis einsehen
Das Kompensationsverzeichnis nach Kompensationsverzeichnis-Verordnung wird von den Unteren Naturschutzbehörden geführt.
Das Verzeichnis besteht…
Krankenhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz beantragen Die Krankenhilfe deckt den im Einzelfall notwendigen Bedarf in voller Höhe. Die üblichen Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen müssen…
Krankengeld für gesetzlich Versicherte beantragen Im Krankheitsfall erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt in den meisten Fällen sechs Wochen lang weiter ausbezahlt…
Krankengeld und Freistellung bei Erkrankung des Kindes beantragen Solange Sie Krankengeld erhalten, haben Sie gegenüber Ihrem Arbeitgeber einen Anspruch auf unbezahlte Freistellung von der…
Körperschaftsteuer - Erklärung abgeben Körperschaftsteuer erhebt das Finanzamt auf das Einkommen von juristischen Personen.
Was als Einkommen gilt und wie es zu ermitteln ist, bestimmt sich nach…
Kindertagespflege – Kostenübernahme beantragen Die Betreuung Ihres Kindes durch eine Tagespflegeperson kann vollständig oder teilweise übernommen werden, wenn die Belastung Ihnen und dem Kind…
Kindertageseinrichtung - Kind für Aufnahme anmelden In vielen Städten und Gemeinden erhalten Sie eine Liste der bestehenden Kindertageseinrichtungen. Diese Liste erhalten Sie kostenlos vom…
Kindertageseinrichtungen
Das Landratsamt bietet eine Vielfalt von Beratungsleistungen an. Hierzu gehört die fachliche, entwicklungs- und organisationsbezogene Beratung der Träger, der…
Klärung des Rentenversicherungskonto bei Spätaussiedlern beantragen Spätaussiedler und Spätaussiedlerinnen sowie Vertriebene werden so gestellt, als ob sie ihr Versicherungsleben in Deutschland…
Kleinen Waffenschein beantragen Für den Umgang mit Waffen oder Munition ist in den meisten Fällen eine Erlaubnis erforderlich.
Den "Kleinen Waffenschein" benötigen Sie, wenn Sie bei sich führen…
Kolleg - Besuch anmelden Das Kolleg bietet Erwachsenen mit mehrjähriger beruflicher Tätigkeit die Möglichkeit, die allgemeine Hochschulreife zu erlangen.
Das Kolleg ist eine Vollzeitschule und…
Kommunale Eingliederungsleistungen beantragen Wenn Sie Bürgergeld beziehen, können Sie sogenannte kommunale Eingliederungsleistungen in Anspruch nehmen. Diese sollen Ihnen dabei helfen, wieder…
Kindesunterhalt beantragen (minderjährige Kinder) Haben Sie minderjährige Kinder?
Bei Trennung oder Scheidung sollten Sie sich als Eltern über die Unterhaltsansprüche Ihrer Kinder…
Kinderzuschlag beantragen Der Kinderzuschlag ist eine Leistung für Familien mit kleinem Einkommen. Durch den Kinderzuschlag wird Ihre Familie unterstützt, wenn Sie über ein kleines Einkommen…
Kindertagespflege Die Kindertagespflege ist neben den Kindertageseinrichtungen ein Angebot der Jugendhilfe und bietet vielfältige Betreuungsmöglichkeiten für Kinder von 0 bis 14 Jahren. Die…
Kinderschutzvereinbarungen Zu den Aufgaben des Landratsamtes, Jugendamtes gehört die kontinuierliche Qualitätsentwicklung von Kinderschutzthemen im Landkreis.Adressaten:
Freie und kommunale…
Kindesunterhalt - Festsetzung im vereinfachten Verfahren beantragen Unterhalt für Ihr minderjähriges Kind können Sie vom Unterhaltsverpflichteten beim Familiengericht in einem regulären…
Kindertageseinrichtung - Erlaubnis für den Betrieb beantragen Der Träger einer Kindertageseinrichtung benötigt für den Betrieb der Einrichtung eine Betriebserlaubnis. Sie stellt eine…
Kindertageseinrichtungen - Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung beantragen Für den Besuch einer Kindertageseinrichtung fallen in der Regel Kosten an, unter anderem Gebühren,…
Kombinierte Text-Bild-Warnhinweise für bestimmte Tabakerzeugnisse beantragen Die Hinweise für Zigaretten, Tabak zum Selberdrehen und Wasserpfeifentabak bestehen aus einem gesundheitsbezogenen…
Kirchenzugehörigkeit und Kirchensteuer - Kirchenaustritt erklären Die Meldebehörden erfassen die Zugehörigkeit zu einer Kirche, einer Religionsgemeinschaft oder einer…
Jugendhilfeplanung
Jugendhilfeplanung ist eine gesetzliche Aufgabe des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe (Jugendamt). Sie ist im Kinder- und Jugendhilfegesetz verankert. Sie hat die Aufgabe…
Kindergeld beantragen Grundsätzlich haben Sie ab der Geburt Ihres Kindes bis zum 18. Geburtstag Anspruch auf Kindergeld. Auch danach kann ein Anspruch auf Kindergeld bestehen, maximal aber bis…
