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Pflegeversicherung Alle in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten sind auch pflegeversichert. Daneben sind bestimmte sozial schutzbedürftige Personen auch ohne gesetzliche…
Notlagen Eine Notlage trifft die meisten Menschen völlig unvorbereitet.
Für den Fall der Fälle ist es wichtig, die Telefonnummer der jeweils zuständigen Stelle parat zu haben und nicht lange…
Persönliches Budget Als Mensch mit Behinderung können Sie einen Anspruch auf ein Persönliches Budget haben. Mit dem Persönlichen Budget können Sie sich erforderliche Leistungen selbst…
Persönliche Absicherung Der Einstieg in die Selbständigkeit bedeutet für Sie gleichzeitig den Ausstieg aus dem sozialen Netz. Ein Unfall oder eine längere Krankheit kann Ihre Zukunft und die…
Pferdehaltung Das Tierschutzgesetz schreibt vor, dass die Haltung von Tieren ihren natürlichen Bedürfnissen und ihrer Art entsprechen muss.
Für Pferde bedeutet das:
täglich eine mehrstündige…
Pflege von Angehörigen Wenn ein nah verwandter Mensch pflegebedürftig wird, tritt für seine Angehörigen oft eine schwierige Situation ein. Vieles ist zu regeln, vor allem die Frage, wer die…
Pflichten im Arbeitsverhältnis In einem Arbeitsverhältnis werden für beide Vertragsparteien Haupt- und Nebenpflichten begründet. Da es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, können diese…
Pflegeeltern Hier können Sie sich informieren über:
Pflegeformen
Ihre Rechte und Pflichten als Pflegeeltern
die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt
das Umgangsrecht des Pflegekindes mit den…
Pflegeeltern werden Falls Sie überlegen, ein Pflegekind in Vollzeitpflege aufzunehmen, sollten Sie sich ausreichend darauf vorbereiten und keine übereilten Entscheidungen treffen. Die Aufnahme…
Pflegegrad Pflegebedürftig sind Personen, die körperliche, seelische oder geistige Beeinträchtigungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Zur Feststellung der…
Personengesellschaften Eine Personengesellschaft entsteht, wenn mindestens zwei Personen zusammen ein Unternehmen gründen.
Zu den Personengesellschaften zählen die folgenden Formen:
Gesellschaft…
Personalausweis und Reisepass Spätaussiedler, ihre Ehegatten und Abkömmlinge erhalten deutsche Personalausweise und Reisepässe, wenn sie Deutsche im Sinne des Grundgesetzes geworden sind.
Die…
Personalausweis, Reisepass Sie wollen verreisen oder auch nur ein Paket von der Post abholen?
Wir erläutern, wie Sie einen Reisepass oder einen Ausweis beantragen können und was zu tun ist,…
Personalsuche - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Erstellen Sie schon vor der eigentlichen Suche ein Anforderungsprofil Ihrer neue Mitarbeiterin oder Ihres neuen Mitarbeiters. Überlegen Sie,…
Personalvertretung In den öffentlichen Verwaltungen und Betrieben repräsentieren Personalräte die Beschäftigten und vertreten deren Interessen gegenüber den Dienststellenleitungen. Bei Gerichten…
Patientenrechte Wenn Sie sich ärztlich behandeln lassen, haben Sie keine Garantie auf Heilung. Es besteht auch kein Rechtsanspruch auf Heilung, da diese in einigen Fällen auch mit der besten…
Patente, Marken, Ideentransfer Eine innovative Idee allein reicht für den wirtschaftlichen Erfolg nicht aus - sie muss sich auch durchsetzen. Mit der Umsetzung und Marktdurchsetzung einer…
Personalausweis Seit dem 1. November 2010 gibt es den Personalausweis im Scheckkartenformat.
Er verfügt mit seinem integrierten Chip über eine höhere Sicherheit gegen Fälschung und Missbrauch.…
Patente und Gebrauchsmuster Sie meinen, etwas erfunden zu haben, und haben eine Idee, wie Sie Ihre Erfindung gewerblich nutzen können? Dann sollten Sie prüfen, ob Ihre Erfindung patentfähig oder…
Organisation einer Stiftung Die Stiftungsorganisation wird weitgehend durch die stiftende Person selbst schon in der Satzung festgelegt.
Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein…
Organisation der Ausbildung Innerhalb Ihres Betriebes müssen Sie dafür sorgen, dass der Ablauf der Ausbildung den rechtlichen Vorgaben entspricht.
Als Grundlage für die Organisation der…
Mit 15 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Ferienarbeit
Ferienarbeit bis zu vier Wochen in Vollzeit (35 bis 40 Stunden pro Woche) in einem Jahr ist…
Miteinbürgerung von Ehegatten, Lebenspartnern (eingetragene Lebenspartnerschaft) und minderjährigen Kindern Für Ehegatten, Lebenspartner im Sinne des Gesetzes über die eingetragene…
Mitgliedsbeiträge Spenden und Mitgliedsbeiträge für steuerbegünstigte Zwecke können Sie als Sonderausgaben geltend machen. Mitgliedsbeiträge sind grundsätzlich wie Spenden…
Mitgliedschaft in einem Verein Wer in einen Verein eintritt, schließt als Mitglied mit dem Verein einen Vertrag. Minderjährige unter 18 Jahren, die in einen Verein eintreten wollen, müssen - von…
Massenentlassungen Eine Massenentlassung liegt vor, wenn innerhalb von 30 Kalendertagen
in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr…
Mitteilungen an Behörden und Institutionen Durch die Scheidung oder die Aufhebung der Lebenspartnerschaft können sich Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen ergeben. Diese müssen Sie…
Mitgliederversammlung Die Angelegenheiten des Vereins werden, wenn sie nicht vom Vorstand des Vereins oder einem anderen Vereinsorgan zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer…
Meldepflicht Wenn Sie eine Wohnung beziehen, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung anmelden. In Deutschland besteht für Personen, die…
Meldepflicht Wenn Sie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umziehen, müssen Sie sich nur bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Diese teilt Ihrer früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind.…
Meldung an den Arbeitgeber Sie sollen Ihren Arbeitgeber über Ihre Schwangerschaft, sobald Ihnen diese bekannt ist, und den mutmaßlichen Tag der Entbindung informieren. Wenn Sie bei…
Menschenhandel Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung
Von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und Zwangsprostitution sind in erster Linie Frauen und Mädchen betroffen.…
Merkzeichen Merkzeichen 1.Klasse
Dieses Merkzeichen erhalten Sie als schwerkriegsbeschädigte Person nach dem Bundesversorgungsgesetz und für Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes…
Mit 17 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Jugendliche dürfen den Führerschein der Klassen B und BE erwerben, wenn sie am Programm "Begleitetes Fahren ab…
Miete Unabhängig davon, ob Sie ein Haus oder eine Wohnung mieten möchten, müssen Sie vor und nach Abschluss des Mietvertrags einige wichtige Punkte beachten. Auf den folgenden Seiten finden Sie…
Mitteilungspflichten von Pflegeeltern Gemeinsam mit dem Jugendamt sind Sie für die Entwicklung des Kindes verantwortlich. Daher entstehen mit der Annahme eines Pflegekindes auch gewisse…
Mittlere Reife Die mittlere Reife, die auch mittlerer Schulabschluss genannt wird, oder einen gleichwertigen Bildungsstand können Sie folgendermaßen erreichen:
erfolgreiche…
Mobbing und Stalking Für Betroffene von Mobbing oder Stalking gibt es folgende Möglichkeiten, Hilfestellung zu erhalten:
Mobbing
Bei Mobbing handelt es sich um einen Konflikt, beispielsweise am…
Mobilität für behinderte Menschen Behindertenfahrzeuge
Die notwendige Zusatz-Ausstattung richtet sich einerseits nach Ihren individuellen Bedürfnissen, anderseits auch nach den Auflagen Ihrer…
Mobilitätsmanagement für Unternehmen Mobilitätsmanagement untersucht und beeinflusst das Mobilitätsverhalten von Unternehmen und ihren Beschäftigten, um die Belastungen für Klima, Umwelt,…
Möglicher Ablauf einer Auslandsadoption Lassen Sie sich zuerst bei einer Adoptionsvermittlungsstelle des örtlichen Jugendamts beraten.
Daraufhin können Sie sich bei der Zentralen Adoptionsstelle…
Monatlicher Steuerabzug vom Lohn Ihr Arbeitgeber berechnet die Steuer auf den Arbeitslohn und zahlt sie direkt an das Finanzamt (Lohnsteuer).
Ihre elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale…
Mutterpass Der Mutterpass ist ein Dokument, das bei der ersten Schwangerschaftsvorsorgeuntersuchung vom Frauenarzt, von der Frauenärztin oder von der Hebamme angelegt und der schwangeren Frau…
Mit 14 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Adoption
Jugendliche dürfen ab dem 14. Lebensjahr nicht mehr gegen ihren Willen adoptiert werden.
…
Mit 21 Wenn Sie 21 Jahre alt werden, gilt für Sie:
Führerschein:
21-Jährige können den Führerschein in den Fahrerlaubnisklassen C, CE, D1 und D1E machen.
Hinweis: Ohne besondere…
Mit 18 Wenn Heranwachsende 18 Jahre alt werden, sind sie volljährig. Damit sind sie für sich selbst verantwortlich. Sie haben fast alle Rechte und Pflichten wie Erwachsene.
Keine…
Mit 16 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Beschränkte Testierfähigkeit
Wer beschränkt testierfähig ist, kann ein öffentliches Testament anfertigen.…
Nachsendeauftrag für Post Damit Sie auch in der neuen Wohnung Ihre Post gleich zugestellt bekommen, können Sie den Nachsendeservice der verschiedenen Postdienste nutzen. Dieser leitet Briefe und…
Nachweis der Kranken- und Pflegeversicherung Während des Studiums besteht für Sie eine Kranken- und Pflegeversicherungspflicht. Einen Nachweis darüber müssen Sie bei der Immatrikulation…
Namenserklärung von Spätaussiedlern Mit dem Erwerb der Rechtsstellung eines Deutschen wird für Ihre Namensführung deutsches Recht maßgebend. Der Name als solcher ändert sich dadurch nicht.
Das…
Naturschutz, Artenschutz, Landschaftspflege Für den Naturschutz in Baden-Württemberg ist die Naturschutzverwaltung zuständig.
Sie beurteilt zum Beispiel, ob Bauprojekte auf bestimmten Flächen…
Neben der Rente hinzuverdienen Beziehen Sie eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, können Sie sich Geld hinzuverdienen. Die Erwerbstätigkeit, aus der Hinzuverdienst erzielt wird, darf…
Nachfolgekonzept/Businessplan Ein sorgfältig ausgearbeiteter Businessplan ist eine wichtige Voraussetzung für den eigenen Unternehmenserfolg.
Bei der Gestaltung eines Businessplans für…
Nachhaltige Entwicklung Der Begriff der nachhaltigen Entwicklung wurde maßgeblich im Jahr 1987 durch eine UN-Kommission unter Leitung der früheren norwegischen Ministerpräsidentin Gro Harlem…
Nach einem Brand An erster Stelle steht nach einem Brand Ihre medizinische Versorgung. Wenn Sie oder eine andere betroffene Person sich unwohl fühlen oder Rauch eingeatmet haben, sollte der…
Nachbarschaft Das Zusammenleben mit Nachbarn kann nicht nur gesellig, sondern auch schwierig sein. Streitigkeiten mit dem Nachbarn gehören zum Unangenehmsten, was dem Eigentümer eines…
Nach der Geburt Ob Sie daheim oder in einer Klinik entbunden haben, die Geburt Ihres Kindes muss dem Standesamt des Geburtsortes innerhalb einer Woche angezeigt werden.
Welche Einrichtungen zur…
Nach der Ehescheidung/Aufhebung Eine Ehescheidung oder die Aufhebung einer eingetragenen Lebensgemeinschaft hat viele Auswirkungen, vor allem rechtliche und finanzielle.
Informieren Sie sich…
Mutterschutz Frauen, die schwanger sind oder stillen brauchen im Berufsleben und in der Ausbildung besonderen Schutz. Das Mutterschutzgesetz regelt den Schutz vor
Kündigung bis vier Monate…
Mutterschutzfristen Sechs Wochen vor der Geburt und acht Wochen nach der Geburt dürfen schwangere Frauen und Mütter nicht beschäftigt werden (Schutzfrist).
Die Schutzfrist nach Früh- oder…
Nach dem Ja-Wort Durch Eheschließung können sich Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen ergeben.
Diese müssen Sie bestimmten Behörden und Stellen mitteilen.
Gesetzlich vorgeschrieben…
Mietvertrag Das Mietrecht für Wohnräume ist ein vielschichtiges Rechtsgebiet. Wenn Sie sich unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle…
Melde- und Zahlungspflichten Wenn Sie jemanden einstellen wollen, müssen Sie zu Beginn der Beschäftigung bestimmte Schritte erledigen und Vorgaben erfüllen:
Bei Einstellung des ersten…
Missbrauch von Kindern und Jugendlichen Im Rahmen des Missbrauchs erfahren Betroffene nicht nur sexuelle Handlungen, sondern zumeist auch psychischen Zwang, wie etwa Drohungen, Beleidigungen…
Midi- und Minijobs Midijobs
Midijobs sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen mit einem Arbeitsentgelt innerhalb eines Übergangsbereichs von EUR 538,01 bis EUR 2.000 monatlich (im…
Midijob Liegt Ihr monatliches Bruttogehalt zwischen 556,01 EUR und 2.000 EUR ("Übergangsbereich"), handelt es sich um einen Midijob. Seit 1. Januar 2023 ist die Obergrenze für Midijobs auf 2.000…
Mindestlohn Höhe seit 01.01.2021: EUR 9,50 brutto, ab 01.07.2021: EUR 9,60
Eine Kommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen…
Marketing, Kommunikation Im Fachbegriff "Marketing" steckt das Wort "Markt". Marketing umfasst jedes unternehmerische Planen und Handeln, das sich am Markt orientiert und den Absatz fördert. Es…
Marktüberwachung Wer Haushaltsgeräte, Spielzeug, Textilien, Elektrogeräte und -artikel, Schutzausrüstungen oder auch Maschinen kauft, verlässt sich darauf, dass sie keine Gefahr für Gesundheit…
Minijob und Minijob in Privathaushalten Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen
das Arbeitsentgelt 538 Euro im Monat nicht übersteigt oder
die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres…
Leistungen der Krankenkassen Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen umfassen Sach- und Geldleistungen zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten.
Dazu gehören unter…
Kirchliche Trauung Sie können sich kirchlich nach den Bestimmungen der Religionsgemeinschaften trauen lassen.
Eine kirchliche Trauung ist ohne vorherige standesamtliche Eheschließung möglich.
…
Klimaschutz im Verkehr Die Lage beim Klimawandel ist ernst und die Folgen auch in Baden-Württemberg deutlich spürbar: Starkniederschlagereignisse, niedrige Pegelstände des Rheins, Dürre und…
Klimaschutz, Energie und Rohstoffe Der Klimawandel gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb gilt es, das Klima zu schützen und eine gemeinsame Klimapolitik umzusetzen.
…
Kommunales Krisenmanagement und Gefahrenabwehr bei Hochwasser Das kommunale Krisenmanagement und die Gefahrenabwehr bei Hochwasser sollen Gefahren für Leben oder Gesundheit von Menschen oder…
Kommunalwahlen Alle fünf Jahre werden in den Gemeinden des Landes sowie in den Landkreisen die Kommunalvertretungen gewählt.
Die letzten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg fanden am 26. Mai…
Kontrolle der Lebensmittelsicherheit Die Betriebe müssen im Wege der betrieblichen Eigenkontrollen zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht die Sicherheits- und Qualitätsanforderungen…
Kosmetika Unter Kosmetika werden alle Produkte zusammengefasst, die
äußerlich oder in der Mundhöhle angewendet werden und
der Reinigung oder dem Schutz, der Parfümierung oder der Veränderung…
Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden Unabhängig davon, ob Sie sich ein fabrikneues oder ein "neues" gebrauchtes Fahrzeug gekauft haben, müssen Sie es vor der ersten Fahrt zulassen.
…
Kraftfahrzeug-Versicherungen Jedes Fahrzeug, das im öffentlichen Straßenverkehr benutzt wird, benötigt eine Kfz-Haftpflichtversicherung.
Als Halter oder Halterin eines Kraftfahrzeuges sind Sie…
Krankenfahrten Die Kosten übernehmen die Krankenkassen, wenn die Fahrt aus zwingenden medizinischen Gründen erforderlich ist und eine Ärztin oder ein Arzt sie verordnet hat - zum Beispiel:
…
Krankenversicherung Menschen mit schwerer Behinderung können einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten. Den Beitritt müssen Sie innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntgabe des…
Krankenversicherung Die Krankenversicherung kommt für die Behandlungskosten von Versicherten voll oder teilweise auf.
Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)
Es wird unterschieden zwischen…
Krankenversicherungsschutz bei Reisen ins Ausland Mit der Europäischen Krankenversicherungskarte EHIC (European Health Insurance Card) haben Sie als gesetzlich versicherte Person Zugang zu…
Kriminalprävention Oberstes Ziel der Kriminalprävention ist es, Straftaten und einhergehende Schäden zu verhindern.
Dieser Ansatz ist besser, als später mit hohem Aufwand Strafverfolgung zu…
Kundenrechte im Handel Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens.
Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem…
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Durch das Gesetz werden Vorhaben in den Bereichen öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Rad- und Fußverkehr und Straßenbau, Maßnahmen des…
Landtagswahl Baden-Württemberg Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundvoraussetzung jeder Demokratie.
Bei der Landtagswahl haben Sie mit Ihren Stimmen die…
Lasten auf Grundstücken Auf Grundstücken können verschiedene Lasten liegen, über die Sie auf jeden Fall Bescheid wissen sollten, bevor Sie ein Grundstück kaufen. Über folgende Aspekte sollten…
Leiharbeit und Zeitarbeit Eine Arbeitnehmerüberlassung ("Leiharbeit", "Zeitarbeit") liegt vor, wenn ein Arbeitgeber (der Verleiher) eine Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer einem Dritten…
Leistungen bei häuslicher Pflege Bei häuslicher Pflege werden die Sach- und die Geldleistungen nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt. Beides können Sie auch kombiniert in Anspruch…
Lebensgefährten Eheähnliche beziehungsweise lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft
Es gibt Paare, die unverheiratet zusammenleben. In einer solchen Beziehung ist es wichtig, sich Gedanken…
Lebenspartnerschaftsvertrag Um Streitigkeiten im Falle der Trennung vorzubeugen, besteht bei fortbestehenden eingetragenen Lebenspartnerschaften die Möglichkeit, einen…
Lebensversicherung Eine Lebensversicherung ist eine Personenversicherung, die als Versicherungsfall den Tod oder das Erreichen eines bestimmten Alters der versicherten Person deckt. Tritt der…
Lebensmittelwarnungen Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen?
Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal…
Kündigung Ausspruch der Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst (Eigenkündigung)
Die Kündigung kann vom Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich…
Kündigung durch den Arbeitgeber Ausspruch der Kündigung
Die Kündigung kann gegen den Willen des Arbeitnehmers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich erfolgen, es muss dem Arbeitnehmer ein…
Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Dies gilt auch…
Ladenöffnungszeiten Von Montag bis Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten.
Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt:
an Sonn- und gesetzlichen…
