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Wasser und Gewässerschutz Wasser ist eine elementare Ressource. Es dient als Lebensraum für Tiere und Pflanzen und wird vielfältig durch den Menschen genutzt: als Nahrungsmittel, für die…
Was wird gewählt Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung.
Er ist Repräsentant beziehungsweise…
Vorweggenommene Erbfolge Von einer vorweggenommenen Erbfolge wird gesprochen, wenn der Erblasser schon zu seinen Lebzeiten sein Vermögen auf seine späteren Erben mit Rücksicht auf deren…
Was wird gewählt Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt.
Die reguläre Wahlperiode beträgt vier Jahre.
Wenn der Bundespräsident oder die…
Waren aus EU-Ländern nach Deutschland einführen
Bei Einreise oder Rückkehr aus EU-Ländern nach Deutschland können Waren steuerfrei mitgebracht werden.
keine Zollformalitäten
Für bestimmte…
Wald im Klimawandel Welche Rolle spielen die Wälder im Klimawandel?
Unsere Wälder sind nicht nur stark vom Klimawandel bedroht – sie selbst sind zugleich wichtige Klimaschützer! Mit ihren Nadeln…
Wahlhandlung (Stimmabgabe) In den Wahllokalen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden.
Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie von Ihrer…
Wahlhandlung (Stimmabgabe) Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie von Ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlbenachrichtigung, der Sie die Anschrift und…
Wahlergebnisse Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis in jedem Wahlbezirk und Briefwahlvorstand in öffentlicher…
Waffen Der Umgang mit Waffen oder Munition wird im Waffengesetz des Bundes geregelt. Er bedarf in der Regel einer Erlaubnis.
Umfangreiche Informationen zum Umgang mit Waffen und Munition…
Wahlergebnisse (Sitzverteilung) Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis je Wahl und je Wahlbezirk beziehungsweise…
Weiterbildung für Ältere Landeszentrale für politische Bildung
Mehr als 1.000 Veranstaltungen wie zum Beispiel Seminare, Tagungen, Vorträge oder Ausstellungen veranstaltet die Landeszentrale für…
Wahlergebnisse (Sitzverteilung) Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt…
Vormundschaft und rechtliche Betreuung Menschen, die sich um ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht selbstständig kümmern können, benötigen eine Vertretung.
Die Interessen solcher Erwachsener…
Vermisstensuche und psychische Ausnahmesituationen Katastrophen oder größere Schadenereignisse mit vielen Verletzten treffen Menschen oft unvorbereitet und überraschend. Je nach Ereignis sind…
Versicherungen für Unternehmensgründer Bei einer Unternehmensgründung sollten Sie sowohl persönliche als auch betriebliche Risiken durch Versicherungen abdecken. Bei einer…
Verkehr und Verkehrswege Auto, Bus, Bahn und Flugzeug machen es möglich, dass jeder Mensch sowohl in seiner Freizeit als auch im Berufsleben mobil sein kann. Hier erhalten Sie einen Überblick…
Verlust von Dokumenten Haben Sie zum Beispiel Ihre Ausweisdokumente verloren oder wurden sie Ihnen gestohlen?
Dann müssen Sie diesen Verlust so schnell wie möglich melden und Ersatzdokumente…
Versicherungen für Mieter Überlegen Sie, welche Versicherung Sie abschließen und welches Risiko Sie bereit sind selbst zu tragen: Wie hoch ist der von Ihnen zu tragende Schaden im schlimmsten…
Volljährigenadoption Sie dient dazu, ein rechtliches Eltern-Kind-Verhältnis zwischen Erwachsenen herzustellen.
Im Allgemeinen ist sie als schwache Adoption ausgestaltet.
Denn sie führt in der…
Vertrauliche Geburt Das Verfahren der vertraulichen Geburt unterstützt Sie, wenn Sie Ihre Schwanger- und Mutterschaft geheim halten möchten.
Es soll einsame und heimliche Geburten vermeiden.…
Verein als Vormund Ein Verein, der Vormundschaften übernehmen will, braucht eine Erlaubnis durch das Landesjugendamt.
Die Übertragung einer Vereinsvormundschaft kommt nur infrage, wenn
die…
Vertretung und Haftung der Eltern Solange Kinder und Jugendliche ihre Rechte und Pflichten nicht allein wahrnehmen können, sind die Eltern ihre gesetzlichen Vertreter. Bei Vertragsabschlüssen…
Vor dem Reiseantritt Vergleichen Sie bei der Urlaubsplanung die Angaben der Veranstalter in deren Katalogen. Kataloge müssen klare und genaue Angaben über die jeweiligen Reisen enthalten.
Soweit…
Vergabe öffentlicher Aufträge Sie wollen sich um öffentliche Aufträge bewerben? Wir haben für Sie die Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens zusammengestellt.
In diesem Portal können Sie im…
Verwaltung einer Stiftung Die Stiftungsverwaltung dient der dauernden und nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks.
Die Stiftung muss sparsam und wirtschaftlich verwaltet werden. Dies bezieht…
Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg In Baden-Württemberg gibt es aktuell 19 Tarif- und Verkehrsverbünde.
Manche umfassen nur einen Landkreis, wie etwa der Kreisverkehr Schwäbisch Hall, andere…
Vorbeugender Brandschutz Um einem Brand vorzubeugen, können Sie verschiedene Maßnahmen zu Ihrem Schutz ergreifen.
Seien Sie aufmerksam im Umgang mit Feuer und Elektrizität. Die häufigsten…
Vereine Fast die Hälfte aller Bürger in Baden-Württemberg ist ehrenamtlich oder bürgerschaftlich engagiert. Das ist mehr als in jedem anderen Bundesland. Die Betätigungsfelder reichen vom Sport…
Vereinssatzung Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten…
Verfahrensfreie Bauvorhaben Für ein verfahrensfreies Bauvorhaben ist keine Baugenehmigung erforderlich, es muss kein förmliches Genehmigungsverfahren durchlaufen werden und auch keine Anzeige…
Vom Bauantrag bis zum Richtfest Grundsätzlich ist vor Errichtung oder Abbruch von baulichen Anlagen ein Baugenehmigungs- oder Kenntnisgabeverfahren zu durchlaufen. Der Prüfungsumfang ist…
Vorgehen des Gläubigers Wenn Sie einen Anspruch auf Zahlung (zum Beispiel eines Kaufpreises oder einen Schadenersatzanspruch) haben und die Zahlung des Schuldners ausbleibt, stellt sich die…
Vorbereitung des Auslandsaufenthaltes Als Hilfe für die Vorbereitung Ihres Auslandsaufenthaltes haben wir eine Checkliste ohne Anspruch auf Vollständigkeit erstellt, die Ihnen bei der…
Visumpflicht Ein Visum benötigen Sie in vielen Fällen, wenn Sie beabsichtigen, im Reiseland
länger als drei Monate zu bleiben,
einer Arbeit nachzugehen oder
ein Studium zu absolvieren.
Ob…
Visum Das Visum ist ein eigenständiger Aufenthaltstitel zum Zweck der Einreise in das Bundesgebiet und für die erste Zeit des Aufenthalts.
Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet zwischen dem
…
Virtueller Dokumentensafe im Serviceportal Mit dem Servicekonto des Servicportals Baden-Württemberg haben Sie die Möglichkeit, einen virtuellen Dokumentensafe zu nutzen. Dies ist ein geschützter…
Vertretungsbehörden anderer EU-Staaten Grundsätzlich müssen Sie sich als deutscher Staatsangehöriger bei Notfällen im Ausland an die deutsche Vertretungsbehörde vor Ort wenden.
Außerhalb der…
Versicherungspflicht Auch freiberuflich Tätige unterliegen unter bestimmten Umständen der Versicherungspflicht. In diesem Kapitel erfahren Sie, welche Besonderheiten in freien Berufen ohne…
Versicherungen während der Bauphase Mit dem Bau eines Gebäudes entstehen Risiken, auf die Sie vorbereitet sein sollten.
Bauherrenhaftpflichtversicherung
Schon vom ersten Spatenstich an haften…
Versicherungspflicht Auch freiberuflich Tätige unterliegen unter bestimmten Umständen der Versicherungspflicht. In diesem Kapitel erfahren Sie, welche Besonderheiten in freien Berufen mit…
Versicherungen für Eigentümer und Vermieter Für Eigentümer von Wohnungen und Häusern gibt es eine ganze Reihe von Versicherungen - die Auswahl ist groß, die Anbieter sind zahlreich. Es lassen…
Versicherung gegen Hochwasserschäden Auch bei guter Vorsorge kann Hochwasser erhebliche finanzielle Folgen haben. Bürgerinnen und Bürger sollten daher finanzielle Rücklagen bilden oder eine…
Verpflichtung auf das Datengeheimnis Das Datengeheimnis gemäß Bundesdatenschutzgesetz verbietet es Personen, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, diese Daten…
Vermittlung eines Pflegekindes Die Aufnahme eines Pflegekindes bedeutet sowohl für die Pflegefamilie als auch für das Pflegekind einschneidende Veränderungen. Sie sollte deshalb gut bedacht…
Vergabe der Straßennamen und Hausnummern Die Straßennamen werden in der Regel schon bei der Erstellung der Bebauungspläne durch die Gemeinden bestimmt.
Sobald Sie einen Bauantrag abgeben, wird…
Voraussetzungen der Betreuung Voraussetzung für die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist zunächst, dass die betroffene Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre…
Verein als Arbeitgeber Vereine, die Arbeitnehmer beschäftigen und somit Arbeitgeber sind, müssen sich an das Lohnsteuer- und der Sozialversicherungsrecht halten
Arbeitnehmer im…
Verbraucherschutz im Reiserecht Sommerzeit – Reisezeit. Doch manch einer kommt von einer gebuchten Reise zurück, die seinen Erwartungen und oftmals auch den Versprechungen des Reiseveranstalters…
Verlobung Eine Verlobung ist das Versprechen zweier Menschen zu heiraten.
Auf bestimmte äußere Formen wie beispielsweise einen Ringwechsel oder eine Verlobungsanzeige kommt es nicht…
Verbraucherrechte rund um den Reisevertrag Unter welchen Voraussetzungen ist ein Reiserücktritt möglich?
Wenn Sie eine Reise nicht antreten können oder wollen, so haben Sie als Verbraucher…
Verfügungen von Todes wegen Möchten Sie die Erbfolge individuell festlegen, können Sie dies mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrages tun. Man spricht dann von einer gewillkürten…
Verkehrssicherheit und Straßennutzung Zur stetigen Verbesserung der Verkehrssicherheit, muss neben der Verminderung von Unfallfolgen vor allem die Zahl der Unfälle verringert werden. Das…
Verbraucherschutz und Ernährung
Wie finden Sie Ihren persönlichen Weg des guten Essens - zuhause und unterwegs?
Welche Angebote rund um Ernährung gibt es für Kinder und Jugendliche?
Was ist…
Vermächtnis Mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrags können Sie jemandem einen Vermögensvorteil durch ein Vermächtnis zuwenden, ohne ihn als Erben einzusetzen. Derjenige, der durch ein…
Vergabeverfahren Maßgebend für das öffentliche Auftragswesen sind die Vergabegrundsätze. Zu diesen zählen:
Wettbewerbsgrundsatz
In einem möglichst formalisierten und transparenten Verfahren…
Verkauf - Entgeltliche Übertragung Neben der unentgeltlichen Übertragung durch Schenkung oder Erbe gibt es die entgeltliche Übertragung eines Unternehmens durch Verkauf. Häufig übernimmt die…
Verwahrung letztwilliger Verfügungen Ein eigenhändiges Testament können Sie beim Nachlassgericht in die besondere amtliche Verwahrung geben.
Notariell beurkundete Testamente werden von der…
Verkehrsunfall Jeden Tag berichten Zeitungen, Radio und Fernsehen über Verkehrsunfälle.
Doch was passiert, wenn Sie selbst betroffen sind?
Grundsätzlich ist jede Person verpflichtet zu helfen,…
Verlässliche Grundschule Die Verlässliche Grundschule soll Sie als Eltern unterstützen, wenn Ihr Kind über die Unterrichtszeit hinaus betreut werden soll.
Sie bietet an den Vormittagen möglichst…
Voraussetzungen für die Vereinsgründung Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm
mehrere…
Umschulung Umschulungen sind eine erwachsenengerecht verkürzte Ausbildung.
Sie können sie auf verschiedene Arten absolvieren:
Die Umschulung ähnelt einer Erstausbildung im dualen System. Neben…
Überbetrieblicher Arbeitsschutz Gewerbeaufsicht
Die Gewerbeaufsicht überwacht die Umsetzung der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und bietet darüber hinaus Beratung bei Fragen zur Prävention…
Umsatzsteuerliche Rechnungsstellung Eine Rechnung im umsatzsteuerlichen Sinn ist ein Dokument, mit dem über eine Lieferung oder eine sonstige Leistung abgerechnet wird.
Es ist gleichgültig, wie…
Überwachung der Geschwindigkeit - Bußgelder Bei Geschwindigkeitskontrollen kommen beispielsweise zum Einsatz :
Lichtschranken
Brückenabstandsmessverfahren
Lasertechnologie (sowohl Großgeräte…
Umwelt- und Naturgefahren Sie finden hier Informationen zu möglichen Umwelt- und Naturgefahren wie zum Beispiel Hochwasser. Sie finden hier Informationen zu möglichen Umwelt- und…
Urheberrecht Im schriftstellerischen oder künstlerischen Bereich tätige Freiberufler erbringen größtenteils persönliche geistige Schöpfungen. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt.
Das…
Unwetter-Soforthilfen Das Land Baden-Württemberg zahlt aktuell keine Unwetter-Soforthilfen aus.
Wenn Sie nach einem Unwetter oder einem anderen schweren Naturereignis Unwetter-Soforthilfen…
Tod von Heimtieren - Tierkörperbeseitigung Wohin mit dem Haustier nach dessen Tod?
Wenn ein Tier unheilbar erkrankt ist und erkennbar leidet, sollte gemeinsam mit dem Tierarzt oder der…
Übergabe eines Unternehmens Bei der Übergabe eines Unternehmens müssen Sie unterschiedliche individuelle und allgemeine Aspekte berücksichtigen. Nehmen Sie für die Beurteilung und Lösung…
Trennung von Kapital und Management Wollen Sie Ihr Unternehmen noch nicht verkaufen? Oder steht eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger aus der Familie erst in einigen Jahren zur Verfügung (z.B.…
Vaterschaft Bei ehelich geborenen Kindern gilt grundsätzlich der Ehemann der Mutter als Vater des Kindes.
Handelt es sich um ein nicht eheliches Kind, ist der Mann Vater des Kindes,
der die…
Verbraucherportal Baden-Württemberg Verbraucherportal Baden-Württemberg
Von der Überwachung der Lebensmittel und der Sicherheit im Internet über die Ernährung von Kindern bis hin zur Bekämpfung…
Urlaubsansprüche Der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch ist abhängig von der Anzahl der Arbeitstage pro Woche. Für ein Jahr beträgt er bei einer Sechstagewoche 24 Werktage. Bei einer…
Urlaubsansprüche Dauer des Urlaubs
Als Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin haben Sie einen gesetzlichen Mindestanspruch auf 24 Werktage bezahlten Erholungsurlaub pro Kalenderjahr. Als Werktage…
Urlaubsanspruch bei Mutterschutz Für Ihren Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub und die Berechnung der Dauer des Urlaubs gelten die Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher…
Umzug des Gewerbebetriebes Verlegen Sie den Sitz Ihres Unternehmens in eine andere Gemeinde, dann müssen Sie Ihr Gewerbe am bisherigen Unternehmenssitz abmelden und bei Ihrer neuen Gemeinde…
Verbraucherrechte bei Reisemängeln Nicht immer erhalten Sie Leistungen, die den Anforderungen in Ihrer Reisebestätigung und der Beschreibung im Katalog des Reiseveranstalters entsprechen.…
Unternehmensverbundene Stiftungen Eine besondere Form der Stiftung ist die unternehmensverbundene Stiftung.
Es gibt zwei Arten unternehmensverbundener Stiftungen: die Unternehmensträgerstiftung…
Unterhalt Eine Unterhaltszahlung nach einer Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft soll den Lebensstandard, der vor einer Trennung bestanden hat, aufrechterhalten.
Der jeweilige…
Unter 14 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Bedingte Deliktsfähigkeit - ab dem 7. Lebensjahr
Kinder, die Schäden anrichten, können dafür zur Rechenschaft…
Umwelthaftung bei Anlagen Die Haftung bei Schäden, die durch Stoffe, Gase oder Dämpfe im Boden, in der Luft oder im Wasser angerichtet werden, die von einer Anlage ausgehen, wird im…
Umweltmanagement, Umweltzeichen "Tue Gutes und sprich darüber" könnte als Schlagwort für alle Unternehmen und anderen Organisationen dienen, die sich im Bereich des Umweltschutzes engagieren…
Umgangsrecht des Kindes mit den Eltern Den leiblichen Eltern steht, unabhängig von der elterlichen Sorge das Recht und die Pflicht zu, ihr Kind in regelmäßigen Abständen zu sehen. Das gilt auch…
Überwachungsbedürftiges Gewerbe Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch gibt es Ausnahmen von dieser Regel.
Während erlaubnispflichtige Gewerbe…
Übernahmeformen Sie können ein Unternehmen auf unterschiedliche Weise an Ihre Nachfolgerin oder Ihren Nachfolger übergeben. Je nach Übernahme- beziehungsweise Übergabeform müssen Sie bestimmte…
Übernahme oder Neugründung? Die Übernahme eines Unternehmens stellt wie eine Neugründung spezielle Anforderungen an die Existenzgründerinnen und Existenzgründer. In welcher Form Sie Ihr…
Übergang in weiterführende Schulen Kinder unterscheiden sich in ihrem Leistungsvermögen, ihrer Motivation, ihren Stärken und Schwächen und damit auch in ihren Erfolgsaussichten auf den…
Übernahme eines Unternehmens Bei der Übernahme eines Unternehmens müssen Sie unterschiedliche individuelle und allgemeine Aspekte berücksichtigen. Nehmen Sie für die Beurteilung und Lösung…
Überführung aus dem Ausland Mit der Beförderung der Leiche aus dem Ausland nach Deutschland müssen Sie als befördernde Person einen Leichenpass oder ein vergleichbares Dokument mitführen, das…
Überführung innerhalb Deutschlands Mit der Überführung der Leiche innerhalb Deutschlands (zum Beispiel in ein anderes Bundesland) können Sie ein Bestattungsunternehmen beauftragen. Dieses…
Überführung ins Ausland Folgende Dokumente/Unterlagen müssen Sie dabei haben:
Durchschrift der Todesbescheinigung mit dem entsprechenden Eintrag des Standesamtes oder die Genehmigung, dass die…
Türkische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Das EU-Assoziationsrecht gewährt türkischen Staatsangehörigen besondere, an den EU-Freizügigkeitsrechten orientierte Rechte.
Sie müssen für ihr…
Trinkwasserüberwachung Leitungswasser hat in Deutschland Trinkwasserqualität. Es kann bedenkenlos getrunken oder für die Zubereitung von Lebensmitteln genutzt werden.
Hinweis: Wasser sollte vor…
Unterhalt Die Lebenspartner und Lebenspartnerinnen verpflichten sich durch Begründung der Lebenspartnerschaft gegenseitig zu einem angemessenen Unterhalt.
Rechtlich stellen die…
Unterstützung für Pflegeeltern Beratung durch das Jugendamt
Sie werden während des Pflegeverhältnisses durch das Jugendamt begleitet und unterstützt. Neben Fragen der Erziehung und…
Überführung Der Transport von Verstorbenen im öffentlichen Straßenverkehr darf nur durch Bestattungsunternehmen durchgeführt werden. Solche Unternehmen verfügen über die hierfür geeigneten…
Unternehmen gründen Sie wollen sich selbständig machen und ein Unternehmen gründen? Wir unterstützen Sie dabei mit einem vielfältigen Informationsangebot. Sie wollen sich selbständig machen…
Umzug Umzugskartons stapeln sich, die Möbel sind zerlegt und verpackt, der Umzugswagen ist bestellt – und trotzdem haben Sie den Eindruck, etwas Wichtiges vergessen zu haben?
Wenn Sie umziehen…
Unternehmen führen In dieser Lebenslage erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Themen, die für den laufenden Betrieb eines Unternehmens von Bedeutung sind.
Welche Rechte und Pflichten…
