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Erwerb eines Grundstücks im Wege der Erbfolge Der Erwerb eines Grundstücks im Wege der Erbfolge erfordert keine Einigung und Eintragung im Grundbuch. Erben Sie ein Grundstück, werden…
Eröffnung eines Kontos Um den Alltag besser organisieren zu können, sollten Sie schnellstmöglich ein Konto bei einer Bank eröffnen.
Dies ist wichtig, da in Deutschland fast alle Geldgeschäfte…
Entscheidungs- und Vertretungsbefugnis Die natürlichen Elternrechte stehen unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Daher liegt die elterliche Sorge für das Pflegekind auch nach der…
Explosionsgefährliche Stoffe Zu den explosionsgefährlichen Stoffen zählen unter anderem:
Feuerwerkskörper,
Schwarzpulver,
Nitrocellulosepulver (NC-Pulver) oder
Airbag- und…
Fahrgastbeförderung Sie benötigen eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung, wenn Sie folgende Fahrzeuge fahren möchten:
Taxi
Mietwagen
Krankenwagen
Personenkraftwagen (Pkw)
im…
Fahrrad und Öffentlicher Personennahverkehr Radfahren
ist schnell und flexibel,
entlastet die Straßen,
fördert die Gesundheit und
schont die Umwelt.
Auf vielen kurzen Alltagsstrecken ist…
Fahrerlaubnis Wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führen wollen, benötigen Sie dazu eine Fahrerlaubnis. Die Fahrerlaubnis wird in bestimmten…
Erste Schritte eines Opfers Wenn Sie sich als Opfer einer Straftat hilflos- oder ratlos fühlen, bietet es sich in der Regel an, dass Sie sich möglichst umgehend an die Polizei wenden.
Sie haben…
Erwerb der Fachschulreife oder eines Berufsabschlusses an Berufsfachschulen Erwerb der Fachschulreife
Die zweijährige zur Fachschulreife führende Berufsfachschule (2BFS) ist eine berufliche…
Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Spätaussiedler Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG).
Spätaussiedlerinnen und…
Errichtung einer Stiftung bürgerlichen Rechts Für die Errichtung einer Stiftung bürgerlichen Rechts sind erforderlich:
ein Stiftungsgeschäft, in dem die stiftende Person der Stiftung eine…
Erwerb einer Grundbildung oder Berufsvorbereitung Es gibt verschiedene Arten von Berufs(fach)schulen, die der Berufsvorbereitung oder der Vermittlung einer beruflichen Grundbildung dienen.
Das…
Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz Um in der Strahlentherapie für die Anwendung am Menschen, in der Nuklearmedizin für die Anwendung am Menschen oder in der Röntgendiagnostik in der…
Erbvertrag Der Erbvertrag ist die vertragliche Form der Verfügung von Todes wegen. Mit einem solchen Vertrag können Sie bereits zu Ihren Lebzeiten verbindlich bestimmen, was nach Ihrem Tod mit…
Europawahl Die Europawahl ist die Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament.
Das Europäische Parlament ist eines der Organe der Europäischen Union.
Es ist das einzige direkt gewählte…
Existenzgründung und Selbstständigkeit Sie denken daran, sich beruflich selbstständig zu machen? Sie möchten Ihr eigener Chef sein? Und trotzdem haben Sie noch Zweifel, ob die Entscheidung…
Fachdienste des Integrationsamtes Die Behinderungsarten, beruflichen Tätigkeiten und Arbeitsplatzbedingungen sind vielfältig. Das Integrationsamt hat deshalb Fachdienste eingerichtet.…
Fachgebundene Hochschulreife Die fachgebundene Hochschulreife können Sie erreichen, indem Sie eine der folgenden Prüfungen bestehen:
die Abschlussprüfung an einer Berufsoberschule (Technische…
Fachhochschulreife Die Fachhochschulreife können Sie folgendermaßen erreichen:
Abschluss bestimmter Berufskollegs, gegebenenfalls mit Zusatzprüfung
Duale Ausbildung mit…
Fachkunde im Strahlenschutz Wenn Sie beabsichtigen, als Medizinphysik-Experte zu arbeiten, Röntgeneinrichtungen oder Anlagen zur Erzeugung von ionisierenden Strahlen zu betreiben oder mit…
Fahreignungsregister Darin stehen rechtskräftige Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Sie werden bepunktet und nach einer bestimmten Zeit gelöscht.
Punkt-Gewichtung
Ein Punkt für schwere…
Erwerb eines Grundstücks Allein durch den Abschluss eines schuldrechtlichen Vertrags, beispielsweise eines Grundstückskaufvertrags, werden Sie noch nicht Eigentümer oder Eigentümerin eines…
Extremismus Unter den Begriff des Extremismus fallen Personen und Gruppen, die aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgehen.
Das Kompetenzzentrum gegen…
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in der Schule Soweit pädagogische Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen, kann die Schule unter anderem zur Erfüllung ihres Erziehungs- und Bildungsauftrages und…
Erwerb eines bebauten Grundstücks Statt ein geeignetes Baugrundstück für Ihr Neubauvorhaben zu suchen, können Sie auch ein schon bebautes Grundstück erwerben. In diesem Fall müssen Sie sich…
Fahrzeug und Bewohnerparkausweis Bei einem Umzug in einen anderen Stadt- oder Landkreis müssen Sie Ihr Fahrzeug ummelden.
Besitzen Sie einen Bewohnerparkausweis? Dann sollten Sie bei Wegzug aus…
Eröffnung einer Verfügung von Todes wegen Sobald das zuständige Nachlassgericht vom Tod der Erblasserin oder des Erblassers erfährt, etwa durch Mitteilung des Sterbefalls durch das Standesamt…
Ernährung Als erstes Land in Deutschland verabschiedete Baden-Württemberg eine Ernährungsstrategie. Sie bildet den Rahmen für alle Maßnahmen der Ernährungsbildung. Außerdem soll darüber eine…
Ernährung und Lebensmittelsicherheit Ernährung und Lebensmittelsicherheit sind wichtige Bereiche des Verbraucherschutzes, da sie vor allem die Gesundheit des Einzelnen betreffen.
In diesem…
Ermittlungsverfahren Wenn Sie eine Strafanzeige erstatten, trägt die Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahren entlastende und belastende Tatsachen zusammen. Diese Ermittlungen…
Erleichterungen und Hilfen Wenn Sie Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung oder Rentenversicherung sind, müssen Sie für Heilbehandlungen oder zu stationären Leistungen zur…
Erlöschen einer Stiftung Stiftungen werden grundsätzlich auf Dauer errichtet. Dennoch kann es aus unterschiedlichen Gründen im Einzelfall zu Entwicklungen kommen, die zum Erlöschen einer…
Ermittlung der Körperdosis Einige Berufsgruppen, die während ihrer Arbeit einer ionisierenden Strahlung ausgesetzt sind, unterliegen dem beruflichen Strahlenschutz. Dies betrifft Berufsgruppen…
Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU ist mit der Niederlassungserlaubnis vergleichbar.
Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU ist ebenfalls ein unbefristeter…
Erlaubnispflichtige Gewerbe Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch gibt es Ausnahmen von dieser Regel.
Für einige Gewerbe sind besondere…
Ergänzende Altersvorsorge Zusätzlich zur gesetzlichen Rentenversicherung haben Sie die Möglichkeit, sich für die staatlich geförderte private Altersvorsorge zu entscheiden. Es gibt verschiedene…
Erbansprüche Die hinterbliebene Lebenspartnerin oder der hinterbliebene Lebenspartner hat einen gesetzlichen Erbanspruch, wenn kein Testament vorhanden ist. Im Falle einer Enterbung besteht ein…
Erben und Vererben Wie ist die gesetzliche Erbfolge? Welche Gestaltungsmöglichkeiten bietet ein Testament? Wer ist erbberechtigt? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie auf den…
Erbenansprüche Die hinterbliebene Ehefrau oder der hinterbliebene Ehemann hat einen gesetzlichen Erbanspruch. Dessen Höhe hängt von dem ehelichen Güterstand und gegebenenfalls von der Anzahl der…
Entziehung der Fahrerlaubnis Wenn jemand ungeeignet ist, ein Fahrzeug zu führen, wird die Fahrerlaubnis entzogen.
Gründe können sein:
gesundheitliche Einschränkungen
körperliche…
Entgeltliche Übertragung - eigene Altersvorsorge Prüfen Sie, ob Sie mit der Übertragung des Unternehmens tatsächlich Ihren Ruhestand finanzieren können.
Überlegen Sie, welche Form der…
Erscheinungsformen von Stiftungen Unterschieden werden insbesondere rechtsfähige und nicht rechtsfähige Stiftungen sowie Stiftungen des bürgerlichen Rechts und Stiftungen des öffentlichen…
Eigenhändiges Testament Die einfachste und bequemste Form der Testamentserrichtung ist das eigenhändige Testament. Grundsätzlich kann es jede volljährige Person selbst erstellen. Die Mitwirkung…
Einkommen-, Lohnsteuer (Menschen mit Behinderungen) Je nach Art und festgestelltem Grad der Behinderung (GdB) können Menschen mit Behinderung und deren Pflegepersonen erhöhte Kosten zur…
Einkommensteuer Sie können als Ehegatten, eingetragene Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen zwischen der Einzelveranlagung und der Zusammenveranlagung wählen. Voraussetzung ist, dass Sie zu…
Einheitlicher Ansprechpartner/Einheitliche Stelle Als zentrale Stelle begleitet Sie der Einheitliche Ansprechpartner bei den erforderlichen Verwaltungsverfahren und kann sich in Ihrem Auftrag um…
Denkmalförderung Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen sind verpflichtet, diese im Rahmen des Zumutbaren zu erhalten. Hierzu trägt das Land im Rahmen der zur Verfügung stehenden…
Denkmalschutz und Denkmalpflege Was muss ich wissen, wenn ich ein Gebäude kaufen möchte, das unter Denkmalschutz steht? Brauche ich eine spezielle Genehmigung, wenn ich mein unter Denkmalschutz…
Der Bezirksbeirat In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten sowie in Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen kann das Gebiet intern in Bezirke aufgegliedert werden.
In diesen Gemeinde-…
Der Bund fürs Leben Vor, während und nach der Heirat sind viele Formalitäten zu erledigen.
Die wichtigsten Aspekte haben wir hier zusammengefasst. Vor, während und nach der Heirat sind…
Der Bund fürs Leben - Auflösung Eine Scheidung oder die Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft zieht eine Reihe von Konsequenzen nach sich.
In vielen Fällen müssen Sie finanzielle…
Der BW-Tarif Mit dem BW-Tarif können Sie auch bei Fahrten über die Verbundgrenzen hinweg mit einem Ticket von jeder ÖPNV-Haltestelle zu jeder anderen im Land fahren.
Beispiel: Wenn Sie mit der…
Die Wahlorgane Wahlorgane bei der Europawahl sind:
der Bundeswahlleiter oder die Bundeswahlleiterin und der Bundeswahlausschuss für das gesamte Wahlgebiet
ein Landeswahlleiter oder eine…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin sind:
Gemeindewahlausschuss
ein Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk
ein oder mehrere…
Der Weg zu öffentlichen Aufträgen Wenn Sie in Erwägung ziehen, sich um öffentliche Aufträge zu bewerben, beachten Sie die folgenden Punkte.
Wenn Sie Unterstützung brauchen, wenden Sie sich an…
Designschutz Attraktives Design kann das Kernstück einer erfolgreichen Marketingstrategie sein.
Bevor Sie ein neues Produkt vermarkten, sollten Sie das Design Ihres Produktes schützen lassen.…
Ein Kind adoptieren Lassen Sie sich von der Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamtes beraten.
Sollten Sie sich für eine Bewerbung als Adoptiveltern entscheiden, müssen Sie einen Fragebogen…
Eigentümergemeinschaft Wohnungseigentum ist gekennzeichnet durch das Sondereigentum an einer Wohnung und einem daneben bestehenden Miteigentumsanteil am Gemeinschaftseigentum, das heißt, dass…
Der Gemeinderat Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde.
Als Hauptorgan der Gemeinde
legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest,
…
Der Kreistag Der Kreistag ist die Vertretung der Einwohner und Einwohnerinnen des Landkreises.
Als Hauptorgan des Landkreises
legt er die Grundsätze der Verwaltung des Landkreises fest,
…
Der Ortschaftsrat In Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen können interne Gebietsaufgliederungen in Form von Ortschaften vorgenommen werden. In diesen Ortschaften werden Ortschaftsräte…
Einfuhr und Reiseverkehr Sie wollen in den Urlaub fahren und würden Ihr Heimtier gerne auf die Reise mitnehmen?
In der Regel ist das möglich. Für den Reiseverkehr mit Heimtieren gibt es aber…
Einreise und Aufenthaltstitel Für die Einreise in das Bundesgebiet und den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland benötigen Sie als ausländischer Staatsangehöriger in der Regel einen…
Eigenkapital Bevor Sie mit der Gründungsfinanzierung beginnen, prüfen Sie Ihre derzeitige finanzielle Situation. Eigenkapital muss die Grundlage einer jeden Gründungsfinanzierung sein. Es…
Entbindung Von wesentlicher Bedeutung ist die Wahl des geeigneten Geburtsortes. Neben der Klinikgeburt gibt es auch die Möglichkeit, sich für eine Geburt außerhalb der Klinik zu…
Energieausweis Die anfallenden Energiekosten sind ein wichtiges Kriterium bei der Auswahl von Immobilien. Ein Energieausweis beschreibt den Energiebedarf oder -verbrauch einer bestimmten…
Ende der Vormundschaft Eine Vormundschaft endet außer bei verschollenen Mündeln mit dem Wegfall ihrer Voraussetzungen kraft Gesetzes, beispielsweise durch
Adoption des Mündels,
die…
Elternzeit Elternzeit ist ein gesetzlicher Anspruch der Eltern gegenüber ihrem Arbeitgeber auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit aus Anlass der Geburt und zum Zweck der Betreuung des…
Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) Der Arbeitgeber ruft Ihre Lohnsteuerabzugsmerkmale online ab. Das sind beispielsweise Steuerklasse, Kinderfreibetrag und ein…
Elektromagnetische Felder Elektromagnetische Felder können den menschlichen Körper beeinflussen. In der Medizin werden sie zum Beispiel zur Stimulation von Nerven und Muskeln oder bei der…
Eintragung Nachdem Ihre Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, erhalten Sie eine Empfangsbestätigung. Eventuell werden Sie aufgefordert, offensichtliche Mängel in den…
Einzelne Personengruppen Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen. Ob Sie als Jugendlicher einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz suchen, als Berufsrückkehrer Unterstützung beim…
Einzelunternehmen Eröffnen Sie alleine ein Unternehmen, sind Sie automatisch Einzelunternehmerin oder Einzelunternehmer.
Kleingewerbebetriebe müssen nicht ins Handelsregister eingetragen sein.…
Ehescheidung/Aufhebung einer Lebenspartnerschaft Die Scheidung beziehungsweise die Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft beendet Ihre Ehe oder Ihre Lebensgemeinschaft durch einen…
Eingliederung in Baden-Württemberg Integration ist ein wechselseitiger Prozess, der zum Ziel hat, dass sich dauerhaft und rechtmäßig zugezogene Personen rasch in die Gesellschaft integrieren…
Ein Kind zur Adoption freigeben Wenn Sie ein Kind zur Adoption freigeben, geben Sie alle Rechte und Pflichten als Eltern unwiderruflich auf.
Bevor Sie eine so wichtige Entscheidung treffen,…
Dokumente und Visa Reisen innerhalb der EU
Bei Reisen innerhalb des Schengenraums werden keine Grenzkontrollen mehr durchgeführt. Trotzdem müssen Sie auch bei Reisen innerhalb der Europäischen…
Ehegatten und Abkömmlinge Auch die nichtdeutschen Ehegattinnen oder Ehegatten und Abkömmlinge von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern können in den Aufnahmebescheid der Spätaussiedlerin oder…
Ehepaare Die Ehe steht nach dem Grundgesetz unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Die Ehe steht nach dem Grundgesetz unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Wenn…
Ehevertrag Um Streitigkeiten im Falle der Trennung oder der Scheidung vorzubeugen, können Sie einen Ehevertrag abschließen.
Im Ehevertrag können die Eheleute Regelungen sowohl für die Zeit…
Eich- und Beschusswesen Bevor Messgeräte eingesetzt werden, müssen sie ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.
Danach werden sie in regelmäßigen Abständen von den Mitarbeiterinnen…
Dienstleistungen Dienstleistungen haben in Baden-Württemberg einen entscheidenden Anteil an wirtschaftlichem Wachstum, Beschäftigung und Innovation.
Positiv auf die Entwicklung der…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Landtagswahl sind:
die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter und der Landeswahlausschuss für das Land
eine Kreiswahlleiterin oder ein…
Die Wahlorgane Wahlorgane bei der Kommunalwahl sind:
Gemeindewahlausschuss
Kreiswahlausschuss
ein Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk
ein oder mehrere Briefwahlvorstände
Die Mitglieder der…
Deutsche Staatsangehörigkeit Sie haben eine ausländische Staatsangehörigkeit und leben schon länger in Deutschland?
Sie möchten sich aktiv in die deutsche Gesellschaft einbringen und zum…
Deutsche Vertretungsbehörden im Ausland Es gibt folgende Arten von Vertretungsbehörden:
Botschaften
Konsulate
Honorarkonsulate
Hinweis: Honorarkonsulate haben meist nicht dieselben…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Bundestagswahl sind:
der Bundeswahlleiter oder die Bundeswahlleiterin und der Bundeswahlausschuss für das gesamte Wahlgebiet
ein Landeswahlleiter oder…
Ein Kind aus dem Ausland adoptieren Für eine internationale Adoption setzt das "Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen…
Betrieblicher Umweltschutz - Allgemeines Ausgangspunkt des Umweltschutzes ist die Erhaltung des Lebensumfelds der Menschen und ihrer Gesundheit. Wasser, Boden, Luft und Natur zu schützen und…
Betriebsrat Der Betriebsrat ist ein gewähltes Organ der Arbeitnehmerschaft eines Betriebs, das die Interessen der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer vertritt. Betriebsräte wirken vor allem…
Bezahlung und Anstellung von Trainern und Übungsleitern Nebentätigkeiten als Trainer, Ausbilder, Erzieher, Betreuer, Künstler oder Pfleger sind steuerbegünstigt, wenn sie für eine…
Bildung als Beitrag zur Partizipation von Menschen mit Behinderung Die Sicherung von Aktivität und Teilhabe von Menschen mit Behinderung jedes Alters ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.…
Dauernde Einbuße der Beweglichkeit Bei einem Grad der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 kann das Versorgungsamt beim jeweiligen Landratsamt eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit…
Checkliste Behindertenfahrzeuge Die notwendige Zusatz-Ausstattung richtet sich einerseits nach Ihren individuellen Bedürfnissen, anderseits auch nach den Auflagen Ihres Führerscheins. Auf einige…
Brexit - Informationen für britische Staatsangehörige Großbritannien ist mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten.
Wenn Sie den Antrag auf Einbürgerung vor dem 31.…
Bundesfreiwilligendienst Der Bundesfreiwilligendienst ist ein Angebot an Frauen und Männer jedes Alters, sich außerhalb von Beruf und Schule für das Allgemeinwohl zu engagieren – im sozialen,…
Bundestagswahl Der Deutsche Bundestag ist das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland.
Die Wahlen zum Deutschen Bundestag finden regulär alle vier Jahre statt.
Die Abgeordneten des…
Bürgerentscheid Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden.
Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung…
Bürgermeisterwahlen Die Bürgerinnen und Bürger der baden-württembergischen Gemeinden wählen die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ihrer Gemeinde in freier, allgemeiner, gleicher, direkter…
Bürgerschaftliches Engagement Es gibt vielfältige Möglichkeiten, außerhalb von Beruf und Familie bürgerschaftlich aktiv zu sein und mitzumachen, beispielsweise
in einem Verein, einer…
