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Passersatz für deutsche Staatsangehörige (Reiseausweis) beantragen Wenn Sie kurz vor Reiseantritt bemerken, dass Ihr Reisedokument abgelaufen ist, kann Ihnen in Ausnahmefällen direkt vor…
Partnerschaft, Trennung und Ehescheidung - Versorgungsausgleich durchführen Bei einer Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft führt das Familiengericht (eine Abteilung des…
Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen beantragen ("orangefarbener Parkausweis") Der "orangefarbene Parkausweis" ist neben dem "blauen Parkausweis" eine weitere…
Passersatz für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten (Reiseausweis für Ausländer) beantragen Alle Ausländerinnen und Ausländer müssen einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen.
Nur…
Orientierungstest für künftige Studierende in Baden-Württemberg absolvieren Sie möchten in Baden-Württemberg studieren? Der Online-Orientierungstest (OT) im Portal "was-studiere-ich.de"…
Organspende - Ausweis ausfüllen Mit einem Organspende-Ausweis können Sie
einer Organ- oder Gewebeentnahme nach Ihrem Tod zustimmen,
ihr widersprechen,
Ihre Zustimmung auf bestimmte Organe…
Opferhilfe - Opferanwalt beauftragen Die Rechte und Pflichten von Opfern sind in vielen Vorschriften geregelt.
Es kann eine auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld gerichtete Klage vor den…
Oldtimerkennzeichen beantragen Oldtimer können Fahrzeuge sein, die vor 30 Jahren oder früher erstmals zugelassen wurden. Solche Fahrzeuge, die weitestgehend dem Originalzustand entsprechen und…
Parkerleichterungen für Menschen mit schweren Behinderungen beantragen ("blauer Parkausweis") Schwerbehinderte Menschen mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen aG), beidseitiger…
Ordensangelegenheiten, Ehrungen
Für die Verleihung einer staatlichen Auszeichnung sind zur Zeit folgende Möglichkeiten gegeben:
Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland
…
Neufeststellung einer Behinderung beantragen Unter bestimmten Umständen können Sie beantragen, dass Ihre Behinderung neu festgestellt wird. Unter bestimmten Umständen können Sie beantragen,…
Nationales Visum beantragen Für einen längerfristigen Aufenthalt (über 90 Tage) in Deutschland benötigen Ausländer ein nationales Visum.
Kein Visum benötigen
EU-Staatsangehörige und
…
Namen des Kindes nach der Geburt dem Standesamt melden Den Namen Ihres Kindes müssen Sie dem Standesamt mitteilen. Den Namen Ihres Kindes müssen Sie dem Standesamt mitteilen. Sie haben für…
Namensänderung nach dem Namensänderungsgesetz beantragen Ihren Familiennamen und Vornamen können Sie nur in Ausnahmefällen ändern lassen.
Hinweis: Namensänderungen von Deutschen durch…
Öffentliche Vergabe - Präqualifikationsverfahren im freiberuflichen Bereich (VgV) beantragen Durch Teilnahme am Präqualifikationsverfahren können Ingenieurbüros beziehungsweise Unternehmen…
Nicht für die Schifffahrt freigegebene Gewässer - Erlaubnis zum Befahren beantragen Sie möchten auf einem Gewässer in Baden-Württemberg Schifffahrt betreiben?
Dann dürfen Sie dies nur unter…
Öffentliche Bestellung als besonders sachkundiger Versteigerer fremder Sachen beantragen Wenn Sie öffentliche Versteigerungen fremder Sachen nach bestimmten Vorschriften des Bürgerlichen…
Namen nach der Scheidung ändern Wenn Ihr Geburtsname oder vor der Ehe geführter Name nicht Familienname oder Ehename war, haben Sie folgende Möglichkeiten:
Sie können Ihren Geburtsnamen oder…
Nutzung von Gewässerrandstreifen - Beratung Gewässerrandstreifen dienen der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktionen oberirdischer Gewässer, der Wasserspeicherung, der Sicherung…
Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte beantragen Wissenschaftler oder Wissenschaftlerinnen, Lehrkräfte oder wissenschaftliches Personal können gegebenenfalls im Anschluss an das Visum…
Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte beantragen Sie können eine zeitlich und räumlich nicht beschränkte Niederlassungserlaubnis erhalten, wenn Sie
eine Fachkraft mit Berufsausbildung,
eine…
Niederlassungserlaubnis beantragen Sie haben eine befristete Aufenthaltserlaubnis?
Nach Ablauf einer bestimmten Zeit können Sie eine zeitlich und räumlich nicht beschränkte…
Negativbescheinigung beantragen Allgemeine Informationen
Für die Verlängerung einiger Reisepässe (z.B. kasachisch) verlangen die dortigen Behörden den Nachweis, dass keine deutsche…
Naturbestattung beauftragen Aschen Verstorbener können auf Friedhöfen, die eine Naturbestattung vorsehen, in unmittelbarer Nähe eines Baumes, in seinem Wurzelbereich oder auf einer ausgewiesenen…
Nachzug aus familiären Gründen (zu Deutschen) - Aufenthaltserlaubnis beantragen Ausländische Familienangehörige können einem oder einer deutschen Staatsangehörigen nach Deutschland nachziehen…
Nachzug aus familiären Gründen (zu Ausländern) - Aufenthaltserlaubnis beantragen Ausländische Familienangehörige können unter bestimmten Voraussetzungen zu einer oder einem in Deutschland…
Nebenklage einreichen Sie können sich als Opfer einer Straftat mit einer Nebenklage dem Strafverfahren gegen angeklagte Personen anschließen.
Dies gilt jedoch nur bei bestimmten Delikten,…
Nachlasssicherung betreiben Bis zur Annahme der Erbschaft hat das Nachlassgericht für die Sicherung des Nachlasses zu sorgen.
Sicherungsmaßnahmen sind beispielsweise:
Anordnung einer…
Nachbeurkundung einer von Deutschen im Ausland oder mit ihrer Beteiligung geschlossenen Ehe beantragen Wenn Sie im Ausland geheiratet haben und mindestens einer von Ihnen die deutsche…
Nachhaltige Waldwirtschaft - Förderung beantragen
Alle Maßnahmen müssen vor Beginn der Durchführung beantragt und schriftlich bewilligt sein, damit eine Förderung ausbezahlt werden…
Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer beantragen Die Vergabekammer ist nur zuständig für Vergabeverfahren, bei denen die Auftragswerte die EU-Schwellenwerte erreichen oder…
Nachlass bei vorzeitiger Rückzahlung der Ausbildungsförderung beantragen Sie erhalten einen Nachlass auf Ihr BAföG-Darlehen, wenn Sie dieses teilweise oder ganz vorzeitig zurückzahlen. Der…
Nachhaltige Modernisierung ländlicher Wege - Förderung beantragen Mit dem Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung ländlicher Wege" des Landes sollen die Gemeinden bei der Modernisierung ihrer…
Nachbeurkundung einer im Ausland geschlossenen Ehe als staatenlos anerkannter Personen oder als Flüchtling anerkannter Personen oder mit ihrer Beteiligung beantragen Staatenlose Personen,…
Nachzug aus familiären Gründen (weitere Familienangehörige) - Aufenthaltserlaubnis beantragen Um eine außergewöhnliche Härte zu vermeiden, können sonstige ausländische Familienangehörige von…
Mutterschaftsgeld beantragen (gesetzlich Versicherte) Frauen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, erhalten für die Zeit der Mutterschutzfristen…
Musterfeststellungsklage - sich anschließen
Musterklage in Massefällen von Verbraucheransprüchen gegenüber Unternehmen
Ziel: gebündelte Klärung zentraler Tatsachen und Rechtsfragen .
…
Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen beantragen Kinder unterliegen einem besonderen Schutz. Das gilt auch für Fälle, in denen Kinder gegen Entgelt einer Tätigkeit nachgehen sollen.
Sie…
Mitarbeiter mit Schwerbehinderung kündigen Schwerbehinderte Menschen haben einen zusätzlichen Schutz vor Kündigung.
Sie als Arbeitgeber benötigen vor einer Kündigung die Zustimmung des…
Mutterschaftsgeld für nicht gesetzlich Versicherte beim Bundesversicherungsamt beantragen Wenn Sie nicht selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind und als Arbeitnehmerin ein Kind…
Modernisierung von Brückenbauwerken - Förderung beantragen Mit der Förderung der Brückenbauwerke nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land Kommunen, ihren…
Mofaprüfbescheinigung beantragen Sie dürfen auf öffentlichen Straßen mit einem Mofa fahren, wenn Sie eine "Mofaprüfbescheinigung" besitzen. Diese erhalten Sie, wenn Sie
erfolgreich eine…
Mutterschutzlohn Sie können wegen einer Beschäftigungseinschränkung oder eines Beschäftigungsverbotes während Ihrer Schwangerschaft nur eingeschränkt oder gar nicht arbeiten? In diesen Fällen…
Melderegister - Übermittlungssperre bei Alters- und Ehejubiläen beantragen Bei bestimmten Ereignissen, beispielsweise besonderen Geburtstagen oder Ehejubiläen, kann Ihre Gemeinde Ihren Namen und…
Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien - Förderung beantragen Sie können für die Errichtung der folgenden Anlagen auf Antrag einen Zuschuss erhalten (Basisförderung):
Solarkollektoren…
Melderegisterauskunft - Gruppenauskunft an Parteien oder Wählergruppen erteilen Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können eine Gruppenauskunft, beispielsweise die…
Melderegister - Auskunft beantragen (einfach) Im Rahmen einer einfachen Melderegisterauskunft erhalten Sie von der Meldebehörde Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften zu…
Mindestlohn durchsetzen Die Zollverwaltung kontrolliert die Einhaltung des Mindestlohns. Sie kann Einsicht in Geschäftsunterlagen wie Arbeitsverträge nehmen und die Erstellung von Dokumenten von…
Markscheider - Anerkennung als "andere Person" beantragen Die verantwortlichen Unternehmerinnen und Unternehmer müssen für Bergbaubetriebe in Baden-Württemberg ein bergbauliches Risswerk nach…
Medizinische Rehabilitationsmaßnahme beantragen Wenn Sie möchten, dass Ihre Krankenkasse oder ein anderer Versicherungsträger für den Großteil Ihrer medizinischen Rehabilitationskosten aufkommt,…
Markenschutz - Eintragung anmelden Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden.
Wenn Sie eine Marke…
Medizinische Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter beantragen Die gesetzlichen Krankenkassen gewähren Versicherten medizinisch notwendige Vorsorge- und…
Meldebescheinigung beantragen Mit der Meldebescheinigung können Sie gegenüber Dritten nachweisen, in einer aktuellen Wohnung gemeldet zu sein. Es gibt verschiedene Behörden oder Anlässe, bei…
Mietwagengenehmigung beantragen Sie möchten gewerblich Personen mit Mietwagen befördern?
Dafür benötigen Sie eine Mietwagengenehmigung.
Sie dürfen den Wagen nur im Ganzen vermieten. Die Mieterin…
Melderegister - Online-Auskunft beantragen Wenn Sie eine bestimmte Person suchen, können Sie bestimmte Daten aus dem Melderegister online abfragen.
Sie erhalten folgende Daten der gesuchten…
Melderegister - Gruppenauskunft beantragen Für die Zusammensetzung einer Personengruppe dürfen nur folgende Daten herangezogen werden:
Geburtsdatum
Geschlecht
derzeitige Staatsangehörigkeit
…
Mietomnibusgenehmigung beantragen
Sie möchten gewerblich Personen mit Kraftomnibussen (KOM) befördern? Dafür benötigen Sie eine Mietomnibusgenehmigung.
Sie dürfen den Wagen nur im Ganzen…
Melderegister - Auskunftssperre beantragen Mit einer Auskunftssperre können Sie erreichen, dass Ihre Wohnortgemeinde nur noch in eng begrenzten Ausnahmefällen eine Melderegisterauskunft (zum…
Messen, Ausstellungen und Märkte gewerblich veranstalten - Festsetzung beantragen Wenn Sie eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung…
Melderegister - Auskunft beantragen (erweitert) Die erweiterte Melderegisterauskunft gibt neben Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschrift Auskunft über:
Tag und Ort der Geburt (bei…
Markterschließungsmaßnahmen im Ausland - Förderung beantragen Baden-Württembergische Unternehmen, die sich am festgelegten Jahresprogramm der Markterschließungsmaßnahmen im Ausland beteiligen,…
Markscheider - Anerkennung beantragen Sie möchten Tätigkeiten, die nach dem Bundesberggesetz oder anderen Rechtsvorschriften Markscheiderinnen und Markscheidern vorbehalten sind, in…
Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen Für Verfahren im Zusammenhang mit Schutzrechten und deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder…
Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen Als Lebenspartnerin oder Lebenspartner können Sie:
Ihre bisherigen Namen beibehalten oder
einen gemeinsamen Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen.
Das…
Liste der beratenden Ingenieure - Eintragung beantragen Möchten Sie die Berufsbezeichnung "Beratender Ingenieur" oder "Beratende Ingenieurin" führen, müssen Sie sich in die Liste der Beratenden…
Leistungen der Deutschen Rentenversicherung - Übergangsgeld Übergangsgeld können Sie beantragen während einer Leistung zur Prävention, Leistung zur medizinischen Rehabilitation, Leistung zur…
Mahnbescheid beantragen Das gerichtliche Mahnverfahren ermöglicht es Ihnen, einen Anspruch auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme auf einfache und schnelle Weise gerichtlich feststellen zu…
Luftfahrthindernisse - Genehmigung beantragen Sie möchten in der Umgebung eines Flugplatzes oder einer Flugsicherungseinrichtung ein Gebäude erstellen, einen Mast aufstellen, einen Damm bauen,…
Luftfahrerscheine verlängern Für eine Teilnahme am Flugverkehr brauchen Sie eine Erlaubnis. Man unterscheidet in Erlaubnisse für:
Flugzeuge
Drehflügler (Beispiel: Hubschrauber)
Motorsegler
…
Lohnsteuerermäßigung beantragen Manche Ausgaben können Ihre Einkommensteuer mindern. Das Finanzamt berücksichtigt sie nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahrs bei der…
Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) bei Nebenverdienst angeben Beginnen Sie ein zweites Arbeitsverhältnis, müssen Sie entscheiden, welches Sie als Ihr erstes Arbeitsverhältnis bezeichnen möchten.…
Luftrechtliche Erlaubnis für Feuerwerke beantragen Möchten Sie bei einer Veranstaltung wie zum Beispiel einer Hochzeit ein Feuerwerk abbrennen lassen, kann es sein, dass Sie eine luftrechtliche…
Liste der bauvorlageberechtigten Entwurfsverfasser - Eintragung beantragen Ingenieure und Ingenieurinnen der Fachrichtung Hochbau oder Bauingenieurwesen müssen in die Liste der Entwurfsverfasser…
Liegenschaftskataster - Auszug beantragen Das Liegenschaftskataster weist landesweit flächendeckend alle Flurstücke und Gebäude auf der Grundlage von Liegenschaftsvermessungen nach. Das…
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beantragen Folgende Leistungen sind möglich:
Grundleistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung,…
Leistungen bei Pflegebedürftigkeit für gesetzlich Unfallversicherte beantragen Wenn Sie infolge eines Versicherungsfalles (Arbeitsunfall, Wegeunfall oder einer anerkannten Berufskrankheit) so…
Legehennenbetrieb registrieren Nach § 1 Abs. 2 des Legehennenbetriebsregistergesetzes müssen alle Betriebe, die mindestens 350 Legehennen halten, sowie Betriebe, die Eier kennzeichnungspflichtig…
Lehramtsprüfung ablegen Wer sich für den Beruf der Lehrerin beziehungsweise des Lehrers entscheidet, absolviert in der Regel ein Hochschulstudium und einen Vorbereitungsdienst. Der…
Lebenspartnerschaftsurkunde - weitere Ausfertigungen beantragen Bei der Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft haben Sie eine Lebenspartnerschaftsurkunde erhalten.
Sie können…
Leistungen bei Schwangerschaftsabbruch in Anspruch nehmen Erfolgt der Schwangerschaftsabbruch aus kriminologischen oder medizinischen Gründen, werden die Kosten von der Krankenkasse übernommen…
Lohnsteuer anmelden und bescheinigen Als Arbeitgeber müssen Sie bei jeder Lohnzahlung die Lohnsteuer, den Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls die Kirchensteuer vom Arbeitslohn Ihrer…
Landesstiftung "Familie in Not" - Leistungen beantragen Die Landesstiftung hilft Familien, die durch ein schwerwiegendes Ereignis in Not geraten sind. Stiftungsleistungen können vor allem…
Landesstiftung Opferschutz - Zuwendungen beantragen Die Landesstiftung Opferschutz unterstützt finanziell bis zu einem Betrag von 10.000 Euro
Opfer von in Baden-Württemberg begangenen…
Landestierärztekammer - Mitgliedschaft anmelden Als Tierärztin oder Tierarzt dürfen Sie in Baden-Württemberg tierärztlich erst tätig werden, wenn Sie die folgenden Unterlagen vorlegen können:
…
Landeskunde entdecken online (LEO-BW) LEO-BW ist das landeskundliche Informationssystem für Baden-Württemberg. Es bietet einen zentralen Zugang zu Informationen und digitalisierten Kulturgütern…
Lebensmittelüberwachung - nicht sichere Lebensmittel melden Labore, die im Auftrag von Lebensmittelunternehmen Analysen bei Lebensmitteln durchführen, sind verpflichtet, nicht sichere…
Lebenspartnerschaft - Umwandlung in eine Ehe beantragen Wenn Sie in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, können Sie die Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln.
Diese Umwandlung…
Lebenspartnerschaft - Aufhebung beantragen Das Aufhebungsverfahren findet vor dem Familiengericht statt. Als Antragstellerin oder Antragsteller müssen Sie sich anwaltlich vertreten lassen. Ihre…
Lebensmittelüberwachung - als Lebensmittelunternehmen registrieren Jedes Lebensmittelunternehmen ist nach EU-Recht verpflichtet,
sich registrieren zu lassen und
wesentliche Änderungen zu…
Lebensmittelsicherheit - Verbraucherbeschwerde einreichen Lebensmittel, Kosmetika und Bedarfsgegenstände müssen sicher sein und dürfen Sie nicht täuschen.
Beschwerden über diese Produkte sollten…
Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung - Gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal »Verbraucherinfo« abrufen Nach § 40 Abs. 1a des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und…
Landeszentrale für politische Bildung - Angebote des Webshop bestellen Das Angebot des Webshops der Landeszentrale für politische Bildung besteht aus etwa 160 kostenlosen und kostenpflichtigen…
Landeszahnärztekammer - Mitgliedschaft anmelden Als Zahnärztin oder Zahnarzt in Baden-Württemberg müssen Sie sich bei der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg anmelden.
Die…
Landespsychotherapeutenkammer - Mitgliedschaft anmelden Als Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Psychologische Psychotherapeutin oder Psychologischer Psychotherapeut sowie als Kinder-…
Landesprogramm STÄRKE - Informationen für Eltern erhalten STÄRKE hat zum Ziel, die Beziehungs-, Erziehungs- und Alltagskompetenz von (werdenden) Eltern zu stärken. Es bietet
Informationen…
Landesbibliothek - Benutzerausweis beantragen In den Räumen der Landesbibliothek, die frei zugänglich sind, können Sie ohne Anmeldung die Medien nutzen und in den Katalogen recherchieren.
Sie…
Landesärztekammer - Mitgliedschaft anmelden Als Ärztin oder Arzt in Baden-Württemberg müssen Sie sich bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg anmelden. Die Mitgliedschaft ist…
Landesfamilienpass beantragen Mit dem Landesfamilienpass können Familien Staatliche Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg kostenlos beziehungsweise zu einem ermäßigten Eintrittspreis…
Landesapothekerkammer - Mitgliedschaft anmelden Als Apothekerin oder Apotheker in Baden-Württemberg müssen Sie Mitglied in der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg sein.
Zu den Hauptaufgaben…
Lebensmittelüberwachung - Eigenkontrollergebnisse zu Dioxinen und PCB mitteilen Lebensmittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und…
