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Wahlergebnisse (Sitzverteilung) Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt…
Wahlergebnisse und Sitzverteilung Mit der Auszählung der Stimmen wird direkt nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen.
Erst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung…
Waffen Der Umgang mit Waffen oder Munition wird im Waffengesetz des Bundes geregelt. Er bedarf in der Regel einer Erlaubnis.
Umfangreiche Informationen zum Umgang mit Waffen und Munition…
Wahlergebnisse (Sitzverteilung) Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis je Wahl und je Wahlbezirk beziehungsweise…
Vorbereitung des Auslandsaufenthaltes Als Hilfe für die Vorbereitung Ihres Auslandsaufenthaltes haben wir eine Checkliste ohne Anspruch auf Vollständigkeit erstellt, die Ihnen bei der…
Vorbeugender Brandschutz Um einem Brand vorzubeugen, können Sie verschiedene Maßnahmen zu Ihrem Schutz ergreifen.
Seien Sie aufmerksam im Umgang mit Feuer und Elektrizität. Die häufigsten…
Vorgehen des Gläubigers Wenn Sie einen Anspruch auf Zahlung (zum Beispiel eines Kaufpreises oder einen Schadenersatzanspruch) haben und die Zahlung des Schuldners ausbleibt, stellt sich die…
Vormundschaft und Ergänzungspflegschaft Wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist, kann das Familiengericht in die Erziehung eingreifen und den Eltern das Sorgerecht teilweise oder ganz…
Vormundschaft und rechtliche Betreuung Menschen, die sich um ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht selbstständig kümmern können, benötigen eine Vertretung.
Die Interessen solcher Erwachsener…
Voraussetzungen für die Vereinsgründung Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm
mehrere…
Voraussetzungen der Betreuung Voraussetzung für die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist zunächst, dass die betroffene Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre…
Vom Bauantrag bis zum Richtfest Es gibt folgende Verfahren:
das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren: Sie beantragen eine Baugenehmigung und die Baurechtsbehörde prüft nur bestimmte Punkte…
Visumpflicht Ein Visum benötigen Sie in vielen Fällen, wenn Sie beabsichtigen, im Reiseland
länger als drei Monate zu bleiben,
einer Arbeit nachzugehen oder
ein Studium zu absolvieren.
Ob…
Virtueller Dokumentensafe im Serviceportal Mit dem Servicekonto des Servicportals Baden-Württemberg haben Sie die Möglichkeit, einen virtuellen Dokumentensafe zu nutzen. Dies ist ein geschützter…
Visum Das Visum ist ein eigenständiger Aufenthaltstitel zum Zweck der Einreise in das Bundesgebiet und für die erste Zeit des Aufenthalts.
Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet zwischen dem
…
Verwahrung letztwilliger Verfügungen Ein eigenhändiges Testament können Sie beim Nachlassgericht in die besondere amtliche Verwahrung geben.
Notariell beurkundete Testamente werden von der…
Verwaltung einer Stiftung Die Stiftungsverwaltung dient der dauernden und nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks.
Die Stiftung muss sparsam und wirtschaftlich verwaltet werden. Dies bezieht…
Versicherungen für Eigentümer und Vermieter Für Eigentümer von Wohnungen und Häusern gibt es eine ganze Reihe von Versicherungen - die Auswahl ist groß, die Anbieter sind zahlreich. Es lassen…
Vertretung und Haftung der Eltern Solange Kinder und Jugendliche ihre Rechte und Pflichten nicht allein wahrnehmen können, sind die Eltern ihre gesetzlichen Vertreter. Bei Vertragsabschlüssen…
Vertrauliche Geburt Das Verfahren der vertraulichen Geburt unterstützt Sie, wenn Sie Ihre Schwanger- und Mutterschaft geheim halten möchten.
Es soll einsame und heimliche Geburten vermeiden.…
Versicherungspflicht Auch freiberuflich Tätige unterliegen unter bestimmten Umständen der Versicherungspflicht. In diesem Kapitel erfahren Sie, welche Besonderheiten in freien Berufen ohne…
Versicherungen für Unternehmensgründer Bei einer Unternehmensgründung sollten Sie sowohl persönliche als auch betriebliche Risiken durch Versicherungen abdecken. Bei einer…
Vermittlung eines Pflegekindes Die Aufnahme eines Pflegekindes bedeutet sowohl für die Pflegefamilie als auch für das Pflegekind einschneidende Veränderungen. Sie sollte deshalb gut bedacht…
Verpflichtung auf das Datengeheimnis Das Datengeheimnis gemäß Bundesdatenschutzgesetz verbietet es Personen, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, diese Daten…
Versicherungen für Mieter Überlegen Sie, welche Versicherung Sie abschließen und welches Risiko Sie bereit sind selbst zu tragen: Wie hoch ist der von Ihnen zu tragende Schaden im schlimmsten…
Versicherungspflicht Auch freiberuflich Tätige unterliegen unter bestimmten Umständen der Versicherungspflicht. In diesem Kapitel erfahren Sie, welche Besonderheiten in freien Berufen mit…
Versicherung gegen Hochwasserschäden Auch bei guter Vorsorge kann Hochwasser erhebliche finanzielle Folgen haben. Bürgerinnen und Bürger sollten daher finanzielle Rücklagen bilden oder eine…
Umwelthaftung bei Anlagen Die Haftung bei Schäden, die durch Stoffe, Gase oder Dämpfe im Boden, in der Luft oder im Wasser angerichtet werden, die von einer Anlage ausgehen, wird im…
Umwelt In dieser Lebenslage finden Sie vielfältige Informationen unter anderem über den Schutz von Luft, Wasser und Böden sowie über den Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender…
Vereine Fast die Hälfte aller Bürger in Baden-Württemberg ist ehrenamtlich oder bürgerschaftlich engagiert. Das ist mehr als in jedem anderen Bundesland. Die Betätigungsfelder reichen vom Sport…
Vereinssatzung Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten…
Verfahrensfreie Bauvorhaben Verfahrensfreie Bauvorhaben sind:
Gartenhaus, Gewächshaus
Gebäude ohne Aufenthaltsräume, Toiletten oder Feuerstätten, wenn die Gebäude weder Verkaufs- noch…
Verfügungen von Todes wegen Möchten Sie die Erbfolge individuell festlegen, können Sie dies mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrages tun. Man spricht dann von einer gewillkürten…
Vergabe der Straßennamen und Hausnummern Die Straßennamen werden in der Regel schon bei der Erstellung der Bebauungspläne durch die Gemeinden bestimmt.
Sobald Sie einen Bauantrag abgeben, wird…
Vergabe öffentlicher Aufträge Sie wollen sich um öffentliche Aufträge bewerben? Wir haben für Sie die Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens zusammengestellt.
In diesem Portal können Sie im…
Vergabeverfahren Maßgebend für das öffentliche Auftragswesen sind die Vergabegrundsätze. Zu diesen zählen:
Wettbewerbsgrundsatz
In einem möglichst formalisierten und transparenten Verfahren…
Verkehr und Verkehrswege Auto, Bus, Bahn und Flugzeug machen es möglich, dass jeder Mensch sowohl in seiner Freizeit als auch im Berufsleben mobil sein kann. Hier erhalten Sie einen Überblick…
Verkehrssicherheit und Straßennutzung Zur stetigen Verbesserung der Verkehrssicherheit, muss neben der Verminderung von Unfallfolgen vor allem die Zahl der Unfälle verringert werden. Das…
Verbraucherschutz im Reiserecht Sommerzeit – Reisezeit. Doch manch einer kommt von einer gebuchten Reise zurück, die seinen Erwartungen und oftmals auch den Versprechungen des Reiseveranstalters…
Verbraucherschutz und Ernährung
Wie finden Sie Ihren persönlichen Weg des guten Essens - zuhause und unterwegs?
Welche Angebote rund um Ernährung gibt es für Kinder und Jugendliche?
Was ist…
Urheberrecht Im schriftstellerischen oder künstlerischen Bereich tätige Freiberufler erbringen größtenteils persönliche geistige Schöpfungen. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt.
Das…
Urlaubsanspruch bei Mutterschutz Für Ihren Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub und die Berechnung der Dauer des Urlaubs gelten die Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher…
Urlaubsansprüche Dauer des Urlaubs
Als Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin haben Sie einen gesetzlichen Mindestanspruch auf 24 Werktage bezahlten Erholungsurlaub pro Kalenderjahr. Als Werktage…
Urlaubsansprüche Der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch ist abhängig von der Anzahl der Arbeitstage pro Woche. Für ein Jahr beträgt er bei einer Sechstagewoche 24 Werktage. Bei einer…
Verein als Arbeitgeber Vereine, die Arbeitnehmer beschäftigen und somit Arbeitgeber sind, müssen sich an das Lohnsteuer- und der Sozialversicherungsrecht halten
Arbeitnehmer im…
Verein als Vormund Ein Verein, der Vormundschaften übernehmen will, braucht eine Erlaubnis durch das Landesjugendamt.
Die Übertragung einer Vereinsvormundschaft kommt nur infrage, wenn
die…
Vermächtnis Mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrags können Sie jemandem einen Vermögensvorteil durch ein Vermächtnis zuwenden, ohne ihn als Erben einzusetzen. Derjenige, der durch ein…
Verlässliche Grundschule Die Verlässliche Grundschule soll Sie als Eltern unterstützen, wenn Ihr Kind über die Unterrichtszeit hinaus betreut werden soll.
Sie bietet an den Vormittagen möglichst…
Verlobung Eine Verlobung ist das Versprechen zweier Menschen zu heiraten.
Auf bestimmte äußere Formen wie beispielsweise einen Ringwechsel oder eine Verlobungsanzeige kommt es nicht…
Verkehrsunfall Jeden Tag berichten Zeitungen, Radio und Fernsehen über Verkehrsunfälle.
Doch was passiert, wenn Sie selbst betroffen sind?
Grundsätzlich ist jede Person verpflichtet zu helfen,…
Verkauf - Entgeltliche Übertragung Neben der unentgeltlichen Übertragung durch Schenkung oder Erbe gibt es die entgeltliche Übertragung eines Unternehmens durch Verkauf. Häufig übernimmt die…
Verbraucherrechte bei Reisemängeln Nicht immer erhalten Sie Leistungen, die den Anforderungen in Ihrer Reisebestätigung und der Beschreibung im Katalog des Reiseveranstalters entsprechen.…
Verbraucherrechte rund um den Reisevertrag Unter welchen Voraussetzungen ist ein Reiserücktritt möglich?
Wenn Sie eine Reise nicht antreten können oder wollen, so haben Sie als Verbraucher…
Vaterschaft Bei ehelich geborenen Kindern gilt grundsätzlich der Ehemann der Mutter als Vater des Kindes.
Handelt es sich um ein nicht eheliches Kind, ist der Mann Vater des Kindes,
der die…
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie Wenn sich nach Einschätzung des Jugendamts die Bedingungen in der Herkunftsfamilie in einem für das Kind vertretbaren Zeitraum nicht nachhaltig…
Verbote und Überwachung Es ist unter anderem verboten,
von einem Tier Leistungen zu verlangen, die es körperlich nicht in der Lage ist zu erbringen oder durch die ihm Schmerzen oder Leiden…
Verbraucherportal Baden-Württemberg Verbraucherportal Baden-Württemberg
Von der Überwachung der Lebensmittel und der Sicherheit im Internet über die Ernährung von Kindern bis hin zur Bekämpfung…
Unterstützung für Pflegeeltern Beratung durch das Jugendamt
Sie werden während des Pflegeverhältnisses durch das Jugendamt begleitet und unterstützt. Neben Fragen der Erziehung und…
Unwetter-Soforthilfen Das Land Baden-Württemberg zahlt aktuell keine Unwetter-Soforthilfen aus.
Wenn Sie nach einem Unwetter oder einem anderen schweren Naturereignis Unwetter-Soforthilfen…
Unterstützte Beschäftigung Unterstützte Beschäftigung ist die individuelle betriebliche Qualifizierung, Einarbeitung und Begleitung von Menschen mit Behinderungen mit besonderem…
Unternehmenssteuern Im laufenden Betrieb eines Unternehmens können unter anderem folgende Steuern anfallen:
Einkommensteuer
Körperschaftsteuer
Solidaritätszuschlag
Kirchensteuer
…
Unternehmen gründen Sie wollen sich selbständig machen und ein Unternehmen gründen? Wir unterstützen Sie dabei mit einem vielfältigen Informationsangebot. Sie wollen sich selbständig machen…
Unterhalt Eine Unterhaltszahlung nach einer Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft soll den Lebensstandard, der vor einer Trennung bestanden hat, aufrechterhalten.
Der jeweilige…
Umzug des Gewerbebetriebes Verlegen Sie den Sitz Ihres Unternehmens in eine andere Gemeinde, dann müssen Sie Ihr Gewerbe am bisherigen Unternehmenssitz abmelden und bei Ihrer neuen Gemeinde…
Umweltmanagement, Umweltzeichen "Tue Gutes und sprich darüber" könnte als Schlagwort für alle Unternehmen und anderen Organisationen dienen, die sich im Bereich des Umweltschutzes engagieren…
Umwelt- und Naturgefahren Sie finden hier Informationen zu möglichen Umwelt- und Naturgefahren wie zum Beispiel Hochwasser. Sie finden hier Informationen zu möglichen Umwelt- und…
Umzug Umzugskartons stapeln sich, die Möbel sind zerlegt und verpackt, der Umzugswagen ist bestellt – und trotzdem haben Sie den Eindruck, etwas Wichtiges vergessen zu haben?
Wenn Sie umziehen…
Unternehmen führen In dieser Lebenslage erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Themen, die für den laufenden Betrieb eines Unternehmens von Bedeutung sind.
Welche Rechte und Pflichten…
Unterhalt Die Lebenspartner und Lebenspartnerinnen verpflichten sich durch Begründung der Lebenspartnerschaft gegenseitig zu einem angemessenen Unterhalt.
Rechtlich stellen die…
Unter 14 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Bedingte Deliktsfähigkeit - ab dem 7. Lebensjahr
Kinder, die Schäden anrichten, können dafür zur Rechenschaft…
Unterhalt Die Eheleute verpflichten sich gegenseitig durch die Heirat zu einem angemessenen Unterhalt.
Rechtlich stellen die Erwerbstätigkeit und die Haushaltsführung in der Regel…
Verlust von Dokumenten Haben Sie zum Beispiel Ihre Ausweisdokumente verloren oder wurden sie Ihnen gestohlen?
Dann müssen Sie diesen Verlust so schnell wie möglich melden und Ersatzdokumente…
Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg In Baden-Württemberg gibt es aktuell 19 Tarif- und Verkehrsverbünde.
Manche umfassen nur einen Landkreis, wie etwa der Kreisverkehr Schwäbisch Hall, andere…
Vermisstensuche und psychische Ausnahmesituationen Katastrophen oder größere Schadenereignisse mit vielen Verletzten treffen Menschen oft unvorbereitet und überraschend. Je nach Ereignis sind…
Unternehmensnachfolge Sie wollen Ihr Unternehmen einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger übergeben? Sie überlegen, ob Sie ein Unternehmen gründen oder übernehmen wollen? Mit den hier…
Unternehmensverbundene Stiftungen Eine besondere Form der Stiftung ist die unternehmensverbundene Stiftung.
Es gibt zwei Arten unternehmensverbundener Stiftungen: die Unternehmensträgerstiftung…
Tiergesundheit und Tierseuchenbekämpfung Wenn Sie Tiere halten, unabhängig davon, ob es sich um Heim- oder Nutztiere handelt, müssen Sie sich Gedanken über die Gesundheit der Tiere machen.
Damit…
Tierhaltung, Tierschutz, Fischerei und Jagd Sie finden hier grundlegende Informationen zur Heim- und Nutztierhaltung sowie zu den Bereichen Tiergesundheit und Tierschutz. Darüber hinaus finden…
Studium im Ausland Die Vorbereitung auf Ihren Auslandaufenthalt - unabhängig davon, ob Sie diesen zum Studieren oder Absolvieren eines Praktikums nutzen wollen - sollte mindestens ein Jahr…
Übernahmeformen Sie können ein Unternehmen auf unterschiedliche Weise an Ihre Nachfolgerin oder Ihren Nachfolger übergeben. Je nach Übernahme- beziehungsweise Übergabeform müssen Sie bestimmte…
Tierschutzrecht Das Tierschutzrecht wird geleitet von dem Grundsatz, dass Tiere Mitgeschöpfe des Menschen sind. Deren Leben und Wohlbefinden muss geschützt werden.
Der Mensch trägt die…
Übernahme eines Unternehmens Bei der Übernahme eines Unternehmens müssen Sie unterschiedliche individuelle und allgemeine Aspekte berücksichtigen. Nehmen Sie für die Beurteilung und Lösung…
Übernahme oder Neugründung? Die Übernahme eines Unternehmens stellt wie eine Neugründung spezielle Anforderungen an die Existenzgründerinnen und Existenzgründer. In welcher Form Sie Ihr…
Tipps für die Wohnungssuche Die Suche nach einer neuen Wohnung kann zeitraubend sein. Schon bevor Sie mit Ihrer Suche beginnen, sollten Sie sich deshalb überlegen, was genau Sie suchen, also…
Tipps zur Bewerbung Ob Sie einen neuen Arbeitsplatz bekommen, hängt stark davon ab, wie Sie sich in Ihrer Bewerbung präsentieren. In der Regel erwarten Unternehmen eine schriftliche Bewerbung.…
Studium in Baden-Württemberg Entscheidungshilfen, wie Sie den zu Ihnen passenden Studiengang finden und welche Studienform Ihren Vorstellungen am besten entgegenkommt, erhalten Sie über das…
Suche nach dem geeigneten Nachfolger Entscheidend für ein erfolgreiches Nachfolgemodell ist die Wahl von geeigneten Personen. Viele Firmeninhaberinnen und Firmeninhaber möchten, dass die eigenen…
Suche nach Gesundheitseinrichtungen Hausarzt oder Facharzt
Die Hausärztin oder der Hausarzt ist meistens Ansprechperson Nummer eins bei gesundheitlichen Problemen. Sie machen auch Hausbesuche,…
Tabakerzeugnisse Tabakerzeugnisse werden aus Rohtabak hergestellt. Neben Zigaretten- und Pfeifentabak gehört dazu auch Tabak, der nicht verbrannt wird, wie zum Beispiel Kau- oder Schnupftabak.
…
Umsatzsteuerliche Rechnungsstellung Eine Rechnung im umsatzsteuerlichen Sinn ist ein Dokument, mit dem über eine Lieferung oder eine sonstige Leistung abgerechnet wird.
Es ist gleichgültig, wie…
Umschulung Umschulungen sind eine erwachsenengerecht verkürzte Ausbildung.
Sie können sie auf verschiedene Arten absolvieren:
Die Umschulung ähnelt einer Erstausbildung im dualen System. Neben…
Umgangsrecht (Besuchsrecht) Trennen sich die Eltern, leben und wohnen die Kinder oftmals nur bei einem Elternteil.
Das Kind hat das Recht, den von ihm getrennt lebenden Elternteil zu sehen.…
Umbau - Sanierung - Modernisierung Wollen Sie ein Gebäude umbauen, sanieren oder modernisieren? Je nach Umfang und Art der Baumaßnahmen benötigen Sie auch dafür eine Genehmigung. Wenn Sie den…
Überwachung der Geschwindigkeit - Bußgelder Bei Geschwindigkeitskontrollen kommen beispielsweise zum Einsatz :
Lichtschranken
Brückenabstandsmessverfahren
Lasertechnologie (sowohl Großgeräte…
Überwachungsbedürftiges Gewerbe Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch gibt es Ausnahmen von dieser Regel.
Während erlaubnispflichtige Gewerbe…
Überführung Der Transport von Verstorbenen im öffentlichen Straßenverkehr darf nur durch Bestattungsunternehmen durchgeführt werden. Solche Unternehmen verfügen über die hierfür geeigneten…
Übergabe eines Unternehmens Bei der Übergabe eines Unternehmens müssen Sie unterschiedliche individuelle und allgemeine Aspekte berücksichtigen. Nehmen Sie für die Beurteilung und Lösung…
Übergang in weiterführende Schulen Kinder unterscheiden sich in ihrem Leistungsvermögen, ihrer Motivation, ihren Stärken und Schwächen und damit auch in ihren Erfolgsaussichten auf den…
Überführung aus dem Ausland Mit der Beförderung der Leiche aus dem Ausland nach Deutschland müssen Sie als befördernde Person einen Leichenpass oder ein vergleichbares Dokument mitführen, das…
Überführung innerhalb Deutschlands Mit der Überführung der Leiche innerhalb Deutschlands (z.B. in ein anderes Bundesland) können Sie ein Bestattungsunternehmen beauftragen. Dieses erfüllt dann…