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Sozialhilfe Die Sozialhilfe ist für alle da, die nicht mehr selbst für sich sorgen können oder Hilfe für besondere Lebenslagen benötigen. Damit jeder ein menschenwürdiges Leben führen kann. Wenn…
Sorgerecht Auch nach Trennung und Scheidung behalten grundsätzlich beide Elternteile das gemeinsame Sorgerecht für die gemeinsamen ehelichen Kinder. Gibt es Streit um das Sorgerecht, stehen…
Sogenannte Sekten und Psychogruppen In unserer heutigen Zeit existiert ein unübersichtlicher Markt von religiös-weltanschaulichen Angeboten. Solche, von denen Gefahren auf die individuelle…
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz Eine häufige Form von Übergriffen ist die sexuelle Belästigung. Dabei reichen die Formen der Belästigung von anzüglichen Bemerkungen über Anstarren bis zu…
Sicherheit von Chemikalien in der stofflichen Marktüberwachung Welche Aufgabe hat die Marktüberwachung hinsichtlich der Sicherheit von Chemikalien?
Chemikalien werden vielerorts…
Soziale Fragen Studierende können eine ganze Reihe von Hilfen in Anspruch nehmen, die sie bei der Bewältigung des studentischen Alltags unterstützen. Dabei können sie sich an die…
Sperrzeiten Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht während der Dauer einer Sperrzeit. Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie
Ihr Beschäftigungsverhältnis gelöst oder durch ein…
Spendenbescheinigung Die Zuwendenden können Zuwendungen nur dann absetzen, wenn sie eine Zuwendungsbestätigung/Spendenbescheinigung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck erhalten…
Speisen und Getränke in der Gastronomie Neben den Hygienevorschriften gibt es zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher auch Kennzeichnungsvorschriften für Lebensmittel, die in…
Sozialversicherung Als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer sind Sie in der Regel versicherungspflichtig in der Sozialversicherung und damit insbesondere gegen folgende Risiken…
Sonstige Nutzungsarten Möchten Sie ein Grundstück nicht bebauen, sondern anders nutzen?
Dann richtet sich die Zulässigkeit nicht nach dem Baugesetzbuch, sondern gegebenenfalls nach den…
Sonstige Ab- und Anmeldungen Die An- beziehungsweise Ummeldung bei der Meldebehörde an Ihrem neuen Wohnort ist Pflicht. Darüber hinaus sollten Sie sich aber auch bei anderen Stellen ab- und…
Spenden Vereine sind zur Finanzierung ihrer Aufgaben auf finanzielle Unterstützungen (Spenden, Mitgliedsbeiträge) angewiesen. Diese Zuwendungen sind oftmals von einer steuerlichen…
Senioren und Seniorinnen Senioren und Seniorinnen nehmen einen wachsenden Anteil in der Bevölkerung ein.
Es gibt Phänomenbereiche wie zum Beispiel Vermögens- und Eigentumsdelikte, bei denen…
Schwerbehindertenvertretung Die besonderen Interessen schwerbehinderter Menschen werden in Betrieben vom Betriebsrat, in öffentlichen Verwaltungen vom Personalrat und bei kirchlichen Trägern von…
Schutz vor Lärm Die Baustelle unter dem Fenster, die Bundesstraße gleich um die Ecke und dann noch der Nachbar mit seinem Rasenmäher. Aus Sicht der Bevölkerung ist Lärm das drängendste…
Schutz vor Radon Radon-222 (im Folgenden Radon) ist ein natürliches radioaktives Gas, das im Erdreich aus Uran entsteht und überall auf der Erde vorhanden ist. Es trägt wesentlich zur…
Schutz geistigen Eigentums Gewerbliche Schutzrechte können sicherstellen, dass sich andere Ihre Idee nicht zu eigen und vor Ihnen zu Geld machen. Eine Erfindung auf einem technischen Gebiet…
Schutz der eigenen Daten Zur Erfüllung der betrieblichen Datenschutzpflichten reicht es meist nicht, Mitarbeitende auf das Datengeheimnis zu verpflichten, Datenschutzbeauftragte zu bestellen und…
Schulpflicht und Schularten Schulpflichtig sind alle Kinder und Jugendlichen, die ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Arbeits- oder Ausbildungsstätte in Baden-Württemberg…
Schulische Bildung In Baden-Württemberg sind alle Schülerinnen und Schüler unabhängig von Art und Schwere ihrer Behinderung in die schulische Erziehung, Bildung und Ausbildung einbezogen. Die…
Schulkinderbetreuung In Baden-Württemberg gibt es eine vielfältige Landschaft in der ganztägigen Bildung und Betreuung:
die gesetzlich verankerten Ganztagsschulen
die Horte und Horte an der…
Sommerhitze Von Wärmebelastung sind alle Menschen betroffen, da hohe Temperaturen den Körper stark beanspruchen, um eine konstante Körpertemperatur von 37°C aufrecht zu erhalten. Die dafür…
Sicherheit und Gefahrenabwehr Im Not- oder Katastrophenfall ist guter Rat teuer. Diese Lebenslage bietet Ihnen konkrete Hilfsmaßnahmen und Strategien im Not- oder Katastrophenfall. Darüber…
Sicherer Umgang mit digitalen Medien Kinder und Jugendliche wachsen heutzutage wie selbstverständlich mit digitalen Medien auf. Die Geräte dienen dabei nicht nur zur Freizeitbeschäftigung und…
Rürup-Rente Die Rürup-Rente (auch Basis- oder Leib-Rente genannt) ist eine zusätzliche Altersvorsorge, die vom Staat gefördert wird. Sie funktioniert ähnlich wie die gesetzliche…
Schuldner Wenn Sie Rechnungen nicht mehr bezahlen können und Ihr Einkommen kaum noch Ihre Ausgaben deckt, dürfen Sie eingehende Rechnungen nicht ignorieren. Wenn Sie Rechnungen nicht mehr…
Schule Wie finde ich eine geeignete Schule für mein Kind? Welche Bildungswege stehen offen? Nicht nur dazu erhalten Sie hier weiterführende Informationen. Wie finde ich eine geeignete…
Schule Schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit nichtdeutscher Herkunftssprache und geringen Deutschkenntnissen besuchen die ihrem Alter und ihrer Leistung entsprechende Klasse der in Betracht…
Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart Die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart werden alle fünf Jahre zusammen mit den Gemeinde- und Kreisräten…
Schulgeld und Unterrichtsmaterial Für Schülerinnen und Schüler aller öffentlichen Schulen ist der Unterricht kostenlos. Dies gilt nicht für Fachschulen.
Die erforderlichen Lernmittel werden den…
Schulen und Kindertageseinrichtungen Falls Sie mit Ihren Kindern umziehen, sollten Sie daran denken, die Kinder von der Schule beziehungsweise Kindertageseinrichtung abzumelden und an der neuen…
Schülerbeförderung Schülerinnen und Schüler, die nicht in der Nähe ihrer Schule wohnen, sind oft darauf angewiesen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Unterricht zu kommen.
Für die…
Rechtsschutz für den Bieter In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In…
Rechtsschutzversicherung Stellen Sie sich folgende Situationen vor:
Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten.
Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der…
Reisen von Minderjährigen Unternimmt Ihr Kind eine Auslandsreise ohne Begleitung seiner Eltern oder eines Elternteils, sollten Sie ihm eine Einverständniserklärung mitgeben. Aus dieser muss…
Reisepass Deutsche Staatsangehörige müssen bei Grenzübertritten ein Passdokument wie beispielsweise einen Reisepass mit sich führen und auf Verlangen vorzeigen. In viele Länder können Sie auch…
Reisevertrag Wenn Sie eine bestimmte Reise buchen und der Reiseveranstalter diese Buchung bestätigt, kommt ein Reisevertrag zu Stande. Der Reiseveranstalter muss Ihnen spätestens nach…
Rettungsgasse Warum?
In Deutschland muss eine Rettungsgasse gebildet werden.
Nach einem Unfall zählt jede Minute. Denn jede Minute erhöht die Überlebenschance von Unfallopfern. So rettet eine…
Riester-Rente Die Riester-Rente ist eine vom Staat durch Zulagen und gegebenenfalls Steuervorteile geförderte, privat finanzierte Rente. Riester-Verträge werden in Form von zertifizierten…
Schifffahrt und Häfen Für den Güterverkehr in Baden-Württemberg ist die Binnenschifffahrt von erheblicher Bedeutung. Ihr Anteil am Gesamtaufkommen im Güterverkehr lag im Jahr 2019 bei rund 7…
Schadenausgleich und Hilfen für Opfer Häufig entstehen Ihnen als Opfer einer Straftat körperliche, seelische und finanzielle Schäden.
Für den Ersatz dieser Schäden muss in erster Linie der Täter…
Register, Rollen und Verzeichnisse Je nachdem, welche Art von Unternehmen Sie führen oder in welcher Branche Sie tätig sind, kann oder muss Ihr Betrieb in verschiedene Verzeichnisse oder…
Rundfunkbeitrag Im privaten Bereich müssen Sie in der Regel für jede Wohnung einen Rundfunkbeitrag in Höhe von derzeit 18,36 Euro pro Monat bezahlen.
Es kommt nicht mehr darauf an, ob und…
Rund um das Kennzeichen Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als sechs Stundenkilometer und deren Anhänger müssen bis auf wenige Ausnahmen mit…
Rückkehr in die Herkunftsfamilie Die Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ist eine Chance: Das Kind kann unbeeinträchtigt von den Problemen seiner Eltern in einer Familie leben, während die…
Register und Rollen Für den Nachweis, dass Sie Ihr Gewerbe auch ausüben dürfen, sind bei der Gewerbeanmeldung in vielen Fällen weitere Schritte und Unterlagen notwendig.
Erfordert Ihr…
Reisen innerhalb der Europäischen Union Für Reisen innerhalb der Europäischen Union (EU) müssen Sie für Hunde, Katzen und Frettchen einen Heimtierausweis (auch: Pet Passport) besitzen. Mit dem…
Reform der Grundsteuer Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Die bisherige Berechnung beruhte…
Ruhender Verkehr Als ruhender Verkehr werden geparkte, haltende und nicht fahrbereite Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr bezeichnet. Das Gegenteil ist der fließende Verkehr.
Flächen und…
Rechtsform des zu gründenden Unternehmens Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig…
Rund ums Wohnen Wohngeld und Wohnberechtigungsschein sind wichtig für Sie, wenn Ihr Einkommen nicht dafür ausreicht, die Kosten für angemessenes und familiengerechtes Wohnen zu finanzieren.
Als…
Reisedokumente für Kinder Für Auslandsreisen benötigen Kinder ein Passdokument. Dafür kommen bei Kindern mit deutscher Staatsangehörigkeit verschiedene Dokumente in Betracht, je nach…
Reisen Unabhängig davon, ob Sie sich im Urlaub erholen oder neue Kulturen kennenlernen möchten – Reisen sollten immer gut geplant sein. Informieren Sie sich hier über die notwendigen…
Schuldenregulierung und Entschuldung Je länger Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, desto schlechter wird sich Ihre finanzielle Situation entwickeln, da Mahngebühren und laufende…
Schichtarbeit Um ihre Produktions-, Service- und Ansprechzeiten zu verlängern, setzen viele Unternehmen auf Schichtarbeit. Dabei wird die tägliche Arbeitszeit der Mitarbeiter in wechselnde…
Schenkung, Erbe - Unentgeltliche Übertragung Schrittweise Übertragung
Bei dieser "klassischen Form" der Unternehmensübertragung wird ein Familienmitglied durch Schenkung oder Verkauf…
Röntgeneinrichtungen in der Medizin In der Humanmedizin, Zahnmedizin und Tiermedizin werden Röntgeneinrichtungen zur Erkennung (Diagnose) und Behandlung (Therapie) von Krankheiten verwendet. Ein…
Rechtsformen für Freiberufler Welche Rechtsform für Sie infrage kommt, hängt von Ihren individuellen beruflichen Zielen, Ihrer persönlichen Situation, dem wirtschaftlichen Umfeld,…
Prüfungs- und Befähigungsnachweise Schulzeugnisse, Studienbescheinigungen oder Hochschuldiplome können bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen baden-württembergischen Zeugnissen gleichgestellt…
Rechtliche Betreuung Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen:
Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage…
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich,…
Rechte und Pflichten Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt. Rechtsfähigkeit bedeutet, dass jeder Mensch Rechte und Pflichten haben kann:
Rechte sind Ansprüche, die gegen…
Preisauszeichnungspflicht Wie Waren und Dienstleistungen in Deutschland mit Preisen auszuzeichnen sind, regelt die Preisangabenverordnung (PAngV).
Sie soll sachlich richtige und vollständige…
Radverkehr Zentrale Projekte des Landes sind
die Radstrategie,
das landesweite Radnetz und
die Initiative Radkultur,
Radschnellwege und
die Förderung kommunaler Rad- und…
Rechtsfähigkeit Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen…
Rechtliche Grundlagen Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine…
Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie
die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst…
Rechte und Pflichten von Opfern und Zeugen Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin…
Rechte und Pflichten von Pflegeeltern Häufig sind Pflegeverhältnisse nicht dauerhaft angelegt – in vielen Fällen kehrt das Pflegekind wieder zu seinen leiblichen Eltern zurück. Als Pflegeeltern…
Rechte und Pflichten der Adoptiveltern Eine Adoption wird wirksam, sobald das Familiengericht sie ausgesprochen hat und dieser Beschluss der annehmenden Person zugestellt ist. Damit treten alle…
Rechte beim Kauf einer mangelhaften Sache Ist eine Sache, die Sie gekauft haben, mangelhaft, haben Sie folgende Rechte: Sie können
zwischen Reparatur und Austausch der Sache wählen,
oder…
Recherche Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in…
Raubüberfälle und Trickbetrug Unabhängig davon, ob auf einer "Kaffeefahrt" oder an der eigenen Haustür, immer wieder werden Bürgerinnen und Bürger - vor allem aber Seniorinnen und Senioren -…
Rating Ratings sind Zeugnisse, mit denen die Kreditwürdigkeit (Bonität) von möglichen Kreditnehmerinnen und Kreditnehmern benotet wird. Je besser Ihre Bonität ist, desto besser werden Ihre…
Quellen für die Wohnungssuche Inserate über freie Mietwohnungen finden Sie in erster Linie in Zeitungen und im Internet. Immobilienseiten im Internet enthalten oft mehrere Fotos einer Wohnung,…
Radioaktivität Bei der Belastung des Menschen durch ionisierende Strahlung wird unterschieden zwischen natürlicher, zivilisatorisch bedingter und beruflicher Exposition.
Zur natürlichen…
Produktsicherheit, -haftung und -verantwortung Werden in Ihrem Unternehmen Produkte hergestellt, müssen Sie eine Reihe von Vorschriften beachten. Diese Vorschriften der Europäischen Union (EU)…
Produktsicherheit im Rahmen der Marktüberwachung Was sind Produkte?
Produkte sind Waren, Stoffe oder Zubereitungen, die durch einen Fertigungsprozess hergestellt worden sind und für die…
Realschule Die Realschule vermittelt vorrangig eine erweiterte allgemeine, aber auch eine grundlegende Bildung, die sich an lebensnahen Sachverhalten und Aufgabenstellungen orientiert.
Sie…
Produkthaftung Wie Ihnen bereits im Kapitel „Produktsicherheit" erläutert wird, müssen auf dem Markt bereit gestellte Produkte bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch die…
Probleme und Hilfen unterwegs Unterstützung im Ausland erhalten Sie bei den örtlichen Einsatzkräften, den deutschen Vertretungsbehörden oder - wenn es in Ihrem Urlaubsland keine deutsche…
Reaktionsmöglichkeiten als Schuldner Wenn Sie jemandem Geld schulden, müssen Sie diese Schuld bezahlen. Ihr Gläubiger hat das Recht, seine Forderung durchzusetzen. Wie Sie auf das Vorgehen Ihres…
Qualifikationsnachweis Für die Vergabe eines öffentlichen Auftrags spielen eine große Rolle:
Fachkunde (Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung),
Leistungsfähigkeit (wirtschaftliche,…
Praktikanten und studentische Aushilfen Arbeitsrecht
Steht der Lernzweck im Vordergrund, spricht dies gegen ein Arbeitsverhältnis. Wer sich also nach der tatsächlichen Ausgestaltung und…
Rechte und Pflichten des Vormundes Das Verhältnis zwischen Vormund und Mündel ist mit dem Eltern-Kind-Verhältnis vergleichbar.
Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge:
die…
Privatschulen Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Träger einer privaten Schule können sowohl Privatpersonen als auch juristische Personen des…
Probleme im Arbeitsumfeld Sie haben Ärger mit Kolleginnen und Kollegen oder Vorgesetzten, der sich auf die gesamte Arbeitsatmosphäre belastend auswirkt? Wenn Sie den Eindruck haben, dass sich…
Produktsicherheit Als Verbraucher oder Verbraucherin kommen Sie täglich mit den verschiedensten Produkten in Berührung:
Sie beginnen Ihren Tag zum Beispiel mit der Körperpflege, benutzen…
Rechte und Pflichten des Pflegers Das Gericht bestellt einen Ergänzungspfleger, wenn das Kind zwar unter elterlicher Sorge oder Vormundschaft steht, aber die Eltern oder der Vormund an der…
Praktikum Ein Praktikum kann nur ein paar Tage, aber auch mehrere Monate dauern. Es kann parallel zum Schulbesuch, in den Schulferien oder nach Abschluss der Schule stattfinden.
Wichtig für die…
Rechte des Mündels Die Vormundschaft ist eine Einrichtung zur Vertretung minderjähriger Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen. Die Rechte des Kindes werden durch die Bestellung eines…
Privatperson als Vormund Wenn das Familiengericht eine als Vormund geeignete Person ausgewählt hat, ist diese zur Übernahme der Vormundschaft verpflichtet.
Gründe für eine Ablehnung müssen dem…
Persönliche Absicherung Der Einstieg in die Selbständigkeit bedeutet für Sie gleichzeitig den Ausstieg aus dem sozialen Netz. Ein Unfall oder eine längere Krankheit kann Ihre Zukunft und die…
Patientenrechte Wenn Sie sich ärztlich behandeln lassen, haben Sie keine Garantie auf Heilung. Es besteht auch kein Rechtsanspruch auf Heilung, da diese in einigen Fällen auch mit der besten…
Personalausweis Seit dem 1. November 2010 gibt es den Personalausweis im Scheckkartenformat. Er verfügt mit seinem integrierten Chip über eine höhere Sicherheit gegen Fälschung und Missbrauch.…
Personalausweis und Reisepass Spätaussiedler, ihre Ehegatten und Abkömmlinge erhalten deutsche Personalausweise und Reisepässe, wenn sie Deutsche im Sinne des Grundgesetzes geworden sind. Die…
Personalausweis, Reisepass Sie wollen verreisen oder auch nur ein Paket von der Post abholen? Wir erläutern, wie Sie einen Reisepass oder einen Ausweis beantragen können und was zu tun ist, wenn…
Planung der Heizungsanlage Bereits in der Planungsphase des Hauses sollten Sie sich für eine bestimmte Heizungsanlage entscheiden. Der Platzbedarf der verschiedenen Anlagen ist vom Brennstoff…
Persönliches Budget Als Mensch mit Behinderung können Sie einen Anspruch auf ein Persönliches Budget haben. Mit dem Persönlichen Budget können Sie sich erforderliche Leistungen selbst…
