Gemeinde Schutterwald

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Bürgerentscheid über die künftige Nutzung des „Alten Jakob“

Am 21.04.2020 wurde bei der Gemeinde Schutterwald ein Bürgerbegehren eingereicht. Das Bürgerbegehren war von 685 Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Schutterwald unterzeichnet. Der Gemeinderat hat den Bürgerentscheid einstimmig für zulässig erklärt und beschlossen,  ihn am 27. September 2020 durchzuführen. Die Wahllokale sind von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.

Es handelt sich um den zweiten Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde Schutterwald. Die mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantwortende Fragestellung lautet wie folgt:

Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 22.01.2020, das Rathaus in den „Alten Jakob“ zu verlegen, aufgehoben wird und das ebenfalls entwickelte „Nutzungskonzept Wohnen“ verfolgt wird?

„Sie sind gegen die Verlegung des Rathauses in den „Alten St. Jakob“ und für das entwickelte „Nutzungskonzept Wohnen“? Dann ist die Frage mit  JA zu beantworten.

Sie sind für die Verlegung des Rathauses in den „Alten St. Jakob“ und gegen das entwickelte Nutzungskonzept Wohnen? Dann kreuzen Sie bitte NEIN an!

Informationen

Die Bürgerschaft soll bei einem Bürgerentscheid umfassend über die unterschiedlichen Auffassungen zum Begehrensgegenstand informiert werden. Deshalb muss den Bürgern die innerhalb der Gemeindeorgane (Bürgermeister, Gemeinderat) vertretene Auffassung durch Veröffentlichung oder Zusendung einer schriftlichen Information bis spätestens zum 20. Tag vor dem Bürgerentscheid dargelegt werden.

In dieser Information dürfen auch die Vertrauenspersonen eines Bürgerbegehrens ihre Auffassung zum Gegenstand des Bürgerentscheids in gleichem Umfang darstellen wie die Gemeindeorgane (§ 21 Abs. 5 GemO).

Die Bürgerinformation wird mit dem Amtsblatt verteilt.

Sie können Sie (voraussichtlich ab KW 34) hier herunterladen.

Die Präsentationen des Büro Sutter bei den Bürgerversammlungen am 09.10.2019 und 22.07.2020 und die Beratungsvorlagen für den Gemeinderat der Sitzungen vom 25.09.2019, 06.11.2019, 27.11.2019 sowie 22.01.2020 stehen hier ebenfalls zum Abruf bereit.

Protokoll der Bürgerversammlung vom 29.11.2016 (PDF)

Ergebnisse der Beiratsarbeit und der Beiratssitzungen (PDF)

Präsentation des Büro Sutter bei der Gemeinderatssitzung am 25.09.2019 (PDF)

Gemeinderatssitzung vom 25.09.2019 TOP 3 Alter Jakob - Vorstellung der Ergebnisse der Projektentwicklung (PDF)

Präsentation des Büro Sutter bei der Bürgerversammlung am 09.10.2019 (PDF)

Gemeinderatssitzung vom 06.11.2019 TOP 3 Alter Jakob - Weitere Prüfaufträge sowie weitere Vorgehensweise (PDF)

Gemeinderatssitzung vom 27.11.2019 TOP 6 Auftrag einer Projektentwicklung für das bestehende Rathaus (PDF)

Gemeinderatssitzung vom 22.01.2020 TOP 8 Alter Jakob - Künftige Nutzung (PDF)

Gemeinderatssitzung vom 20.05.2020 TOP 3 Bürgerbegehren zur künftigen Nutzung des Alten St. Jakob, u.a. Zulassung (PDF)

Gemeinderatssitzung vom 08.07.2020 TOP 3 Bürgerbegehren zur künftigen Nutzung des Alten St. Jakob (Besichtigung des Alten Jakob, Durchführung einer Bürgerversammlung, schriftliche Information) (PDF)

Präsentation des Büro Sutter bei der Bürgerversammlung am 22.07.2020 (PDF)

Video Vortrag Büro Sutter Bürgerversammlung 22.07.2020 (niedrige Qualität)

Video Vortrag Büro Sutter Bürgerversammlung 22.07.2020 (Full-HD)

Protokoll Bürgerversammlung am 22.07.2020 (PDF)

Wahlbenachrichtigung und Briefwahl

Die Wahlbenachrichtigungen mit dem Hinweis „Bürgerentscheid am 27. September 2020“ sind analog den üblichen Wahlbenachrichtigungen gestaltet und dienen der Information über das bestehende Wahlrecht, die Nennung des Wahllokals und der Wahlzeit. Ebenso enthalten sie einen Antrag bzw. Hinweise für die Beantragung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen.

Die Wahlbenachrichtigungen werden den Stimmberechtigten bis spätestens 06.09.2020 übersandt.
Nicht ausgeschlossen werden kann, dass auch Wahlberechtigte, die in einem Haushalt leben, ihre Benachrichtigung an verschiedenen Tagen erhalten.

Wahlberechtigte, die bis zum 06. September 2020 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, können sich beim Bürgerbüro der Gemeinde Schutterwald (Telefon 0781/9606-0) melden, da nicht zustellbare Wahlbenachrichtigungen an die Wahldienststelle zurückgegeben werden.

Dies gilt auch, wenn andere Haushaltsangehörige bereits eine Benachrichtigung erhalten haben. Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, aber die zugestellte Wahlbenachrichtigung am Wahltag nicht findet, kann auch ohne diese im örtlich zuständigen Wahllokal unter Vorlage des Reisepasses oder des Personalausweises wählen.

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Ansteckungsgefahren wird empfohlen, die Abstimmung per Briefwahl auszuüben. Ein entsprechender Antrag kann voraussichtlich ab September online auf der Homepage, per Fax, per E-Mail oder schriftlich erfolgen.
Bitte beachten Sie, dass Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18 Uhr beim Rathaus Schutterwald, Kirchstraße 2, 77747 Schutterwald, eingehen,  nicht mit ausgezählt werden.

Falls Sie persönlich wählen gehen möchten: Beachten Sie, dass wir aufgrund der Corona-Pandemie die Stimmbezirke geändert haben.
In Schutterwald wählen Sie entweder im Foyer I oder Foyer II der Mörburghallen. In Langhurst befindet sich der Stimmbezirk in der Turnhalle, in Höfen stimmen Sie wie bisher im Kindergarten Arche-Höfen ab.

Weitere Informationen

Ansprechpartner

Gemeinde Schutterwald
Gabriele Binder

Kirchstraße 2
77746 Schutterwald 
Tel.: +49 781 9606-25
Fax: +49 781 9606-99
E-Mail schreiben

Ansprechpartner Briefwahl

Gemeinde Schutterwald
Olga Lir

Kirchstraße 2
77746 Schutterwald
Tel.: +49 781 9606-15
Fax: +49 781 9606-99
E-Mail schreiben

Kontakt

Kontaktdaten

Gemeinde Schutterwald Telefon: 0781/9606-0
Kirchstraße 2 Telefax: 0781/9606-99
77746 Schutterwald E-Mail schreiben

Öffnungszeiten Verwaltung

Montag - Donnerstag: 08:30 - 12:00 Uhr
Mittwochnachmittag: 15:30 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:30 - 13:00 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro

Montag, Dienstag, Donnerstag: 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr
Mittwoch: 08:30 - 12:00 Uhr und 15:30 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:30 - 13:00 Uhr

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