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Coronavirus

Stand: 24.06.2020, 12:00 Uhr

Neue Corona Verordnung der Landesregierung ab 01.07.2020

Die Landesregierung hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft.

Die wichtigsten Änderungen der neuen Verordnung im Überblick

  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.
    • Vergnügungsstätten
    • Kosmetik und medizinische Fußpflege
    • Beherbergungsbetriebe
    • Freizeitparks
    • Gaststätten
    • Bordgastronomie
    • Veranstaltungen
    • Private Veranstaltungen
    • Indoor-Freizeitaktivitäten
    • Maskenpflicht in Praxen

Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Grundschulen unter Pandemiebedingungen ab 29.06.2020

Die Landesregierung legte Eckpunkte für die Öffnung fest.

Die Grundlagen sollen auch für das Kindergarten- bzw. Schuljahr 2020/2021 gelten, soweit das Infektionsgeschehen keine Einschränkungen oder Erleichterungen indiziert.

Gesundheitsmaßgaben:
Für den Kita-Betrieb sowie die Kindertagespflege ist wesentlich, dass ausschließlich gesunde Kinder ohne Anzeichen der Krankheit SARS-CoV-2 betreut werden. Häufige Symptome sind Störungen des Geruchs- und Geschmacksinns, Fieber oder Husten. Auch das Personal muss gesund sein, ebenso die Eltern oder andere Personen, die das Kind zur Kinderbetreuung bringen, sowie sämtliche Mitglieder des Hausstandes. 

Mit Beginn des Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen ab dem 29. Juni 2020 sowie zu Beginn des neuen Kindergartenjahres haben die Eltern und alle Beschäftigten eine entsprechende schriftliche Erklärung abzugeben, die dokumentiert wird. Ein Muster hierfür wird von den Einrichtungen zur Verfügung gestellt. Sollten Eltern diese Regelung nicht einhalten, ist die Einrichtung berechtigt, das Kind von der weiteren Betreuung auszuschließen.   

Pädagogische Fachkräfte und weiteres Personal:
Das Personal wird nicht in allen Einrichtungen vollumfänglich zur Verfügung stehen, da einzelne Beschäftige aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe nicht im Präsenzdienst zur Verfügung stehen können.

Weitere Informationen

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Kirchstraße 2
77746 Schutterwald
Tel.: +49 781 9606-0
Fax: +49 781 9606-99
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